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Der Verfassungsfeind in Berlin

von Andrea Drescher  – http://www.rubikon.news Ein Blick auf Facebook wenige Tage nach dem Start der Berliner Zensurkampagne. „Mitmachen und einmischen! Für Solidarität und soziale Gerechtigkeit. Gegen Waffenexporte und Kriegseinsätze der Bundeswehr. Für mehr Demokratie und eine gerechte Verteilung des Reichtums.“ Damit wirbt Die Linke auf ihrer Webseite um neue Mitglieder. Exekutiert in Berlin aber Verleumdung … Weiterlesen

Der Kreml weist die russische Industrie an, sich auf eine militärische Mobilisierung vorzubereiten

von Alex Lantier – http://www.wsws.org In der britischen Presse wurde am Donnerstag berichtet, der russische Präsident Wladimir Putin habe die russische Industrie angewiesen, sich darauf vorzubereiten, ihre gesamte Leistung in die Kriegsproduktion zu stecken. Nachdem Deutschland seine Außenpolitik 2014 formell remilitarisiert und Schweden die Wehrpflicht wiedereingeführt hat, wird erneut klar, dass sich die Staaten Europas … Weiterlesen

Es geht nicht nur um Niger – Die US-Militäreinsätze in Westafrika verschaffen den Terrorgruppen nur neue Rekruten

von Nick Turse – http://luftpost-kl.de Der bekannte US-Journalist Nick Turse berichtet über bisher geheim gehaltene US-Militäreinsätze in Westafrika, die alle vom AFRICOM in Stuttgart organisiert werden. Der Einsatz hat es nie auf die Titelseite der New York Times  oder der Washington Post geschafft. Auch CNN oder Fox News haben nicht darüber berichtet. Weder der Stabschef … Weiterlesen

Die Schuldfrage und das Vermächtnis

von Harry Popow „Die Ausschmückung von Diensträumen mit Exponaten und Darstellungen der Wehrmacht und der NVA oder ihrer Angehörigen ist außerhalb von Ausstellungen in Militärgeschichtlichen Sammlungen nicht gestattet…“ (Siehe: http://augengeradeaus.net/2017/11/dokumentation-entwurf-des-neuen-traditionserlasses-der-bundeswehr/ ) Wer das richtig zu lesen imstande ist in dieser Dokumentation zum Entwurf des neuen Traditionserlasses der Bundeswehr, traut seinen Augen nicht: Da wird zwischen … Weiterlesen

Die Unfähigkeit der USA die Realität bei der UNO anzuerkennen

von Thierry Meyssan – http://www.voltairenet.org Bild: Nikki Haley – die Haltung ihres entfernten Vorgängers, Adlai Stevenson, während der kubanischen Raketenkrise nachahmend – prangerte den Vorfall in Khan Schaykhun mittels schrecklicher Fotos an. Der UN-OPCW (Organisation for the Prohibition of Chemical Weapons) Untersuchungs-Mechanismus weigerte sich jedoch, diese sogenannten „Beweise“ anzuerkennen. Man beachte neben der Botschafterin den … Weiterlesen

Explosive Geständnisse

von Stefan Korinth – http://www.rubikon.news Im italienischen Fernsehen gestanden drei georgische Staatsbürger ihre Beteiligung an den Maidanmorden. von Stefan Korinth Foto: Roka Pics/Shutterstock.com Drei Georgier haben zugegeben, unter den Maidanschützen gewesen zu sein, die am 20. Februar 2014 in Kiew auf Polizisten und Zivilisten schossen – bewaffnet und angestiftet von Maidanführern. Dieser Text ist eine … Weiterlesen

Konzerne sollen öffentlichen Zugang zum Internet kontrollieren

von Kevin Reed – http://www.wsws.org Private Breitband-Internetprovider in den USA sollen die Kontrolle über den öffentlichen Zugang zu Online-Inhalten erhalten. Am Mittwoch legte der von US-Präsident Trump ernannte Vorsitzende der US-Kommunikationsbehörde Federal Communications Commission (FCC), Ajit Pai, den endgültige Entwurf für eine entsprechende Anordnung vor. Über diesen Plan zur Deregulierung der US-Internet-Infrastruktur, der ein unverhohlener … Weiterlesen

Altersarmut in Deutschland: Anteil der Neurentner auf Grundsicherung seit 2005 verdoppelt

von https://deutsch.rt.com Der Paritätische Gesamtverband hat seine neuen Zahlen zur Rentenentwicklung in Deutschland präsentiert. Obwohl kurzfristig sogar ein Potenzial für eine Senkung der Beitragssätze vorhanden ist, verheißt die Analyse bereits für die 2020er Jahre wenig Gutes. Während Unternehmensvorstände zum Teil auch jenseits der führenden Dax-Konzerne inzwischen über eine Million Euro im Jahr verdienen und großzügige … Weiterlesen

Syrien-Gespräche: „Schritte in Richtung freier Wahlen sowie Sicherheit und Stabilität in Syrien“

von https://deutsch.rt.com Bei dem trilateralen Treffen zur Syrien-Krise haben die Präsidenten Russlands, des Iran und der Türkei sich auf Schritte für eine politischen Lösung geeinigt. Die gemeinsame Erklärung umfasste Pläne zum Wiederaufbau des Landes und konkrete Möglichkeiten, Konfliktparteien zum Dialog zusammen zu bringen. Die Präsidenten Wladimir Putin, Recep Tayyip Erdogan und Hassan Rouhani haben am Mittwoch … Weiterlesen

Rebellion gegen Schulz

von Rüdiger Lenz – https://kenfm.de SPD-Abgeordnete grummeln gegen hartes Nein zur GroKo  Da schien alles so einfach zu sein, ja auch so einfach zu gelingen. Die SPD hatte nach der Bundestagswahl verkündet: Wir wollen nicht mit Merkel mitregieren, basta! Und jetzt? Jetzt ruft der SPD-Politiker Johannes Kahrs seine Partei zur Gesprächsbereitschaft mit dem Bundespräsidenten auf. … Weiterlesen

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