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Ausland, Lateinamerika

Zeit für eine wachsame Feier in Venezuela

von Nino Pagliccia – https://einarschlereth.blogspot.de

An EINEM Tag, dem 15. Oktober, hat VENEZUELA GLEICH MEHRERE GROßARTIGE LANDGEWINNE in unserer Region gemacht, zu einer Zeit, wo wir gefährlichen Weltkonflikten und Unruhen gegenüberstehen. Indem es faire Gouverneurs-wahlen in 23 Staaten durchführte, hat Venezuela gezeigt, dass die Menschen die Gelegenheit schätzen, auch unteren schwierigen Bedingungen an der Entscheidungsfindung teilzunehmen.

Der Gran Polo Patriotico (Großer Patriotischer Wendepunkt eine Koalition von zehn Parteien, darunter die regierende PSUV (Vereinigte ssozialistische Partei von Venezuela) und die Kommunistische Partei von Venezuela (PCV) haben siebzehn Gouverneursposten gewonnen und 5 an die MUD (Tisch der Demokratischen Einheit) verloren (ein Staat steht noch aus – nein, auch der 6. Staat steht fest – er ging auch an die Opposition verloren).

Das bedeutet, eine entscheidende Schlacht gewonnen zu haben, aber ein Krieg kann sich immer noch entwickeln.

Die Bedeutung dieses Sieges liegt in den andersartigen Fronten, an denen Venezuela deutlich Punkte sammelte.

An der demokratischen Front haben 64% der Wähler, die an den Wahlen teilnahmen eine implizite Erklärung abgegeben dass es keine Diktatur in Venezuela gibt, ganz entgegen der Propaganda in den rechten westlichen Mainstreammedien. Es hat wirklich keinen Mangel an Wahlen in Venezuela gegeben. Dies war die 22. freie, geheime Wahl in 18 Jahren, einschließlich eines gescheiterten Referendums, um Chávez 2004 zu stürzen.

Dieses Zeichen einer soliden Demokratie steht im Widerspruch zur jüngsten Aktion des OAS Generalsekretärs Luis Almagro, der in Washington DC einen „Obersten Gerichtshof“ einberufen hat, dessen Mitglieder Venezolaner waren, die gegen die Maduro-Regierung sind und das Land verlassen haben. Dies ist eine deutlich illegitime, antidemokratische Einmischung in die inneren Angelegenheiten Venezuelas. Luis Almagro schämt sich nicht, seine persönliche Antipathie für Nicolas Maduro zu zeigen, aber er sollte sich schämen, die Organisation, die er vertritt, mit hineinzuziehen.

Dieser Sieg für Demokratie in Venezuela ist deutlich vom bolivianischen Präsidenten Evo Morales zum Ausdruck gebracht worden, der auf einem Tweet sagte:

„Demokratie hat über die Intervention und Verschwörung gewonnen. Das Volk verteidigt seine Souveränität und Würde.“

Die zweite Front, wo diese Wahl einen Sieg fordern kann, ist besonders willkommen: Der Wunsch des Volkes, in Frieden zu leben. Die große Wahlbeteiligung ist sowohl ein Zeugnis von Furchtlosigkeit und eine Erklärung zum Wunsch nach einem friedlichen Land. Etwa 10 Millionen Venezolaner haben an dem Wahl-Dialog teilgenommen im gemeinsamen Verstämndnis, dass Gewalt Vorteil für Verhandlungen sein kann.

Telesur berichtete, dass der Präsident der Nationalen Verfassunggebenden Versammlung, Delcy Rodriguez das venezolanische Volk lobte, an die Wahlurnen gegangen zu sein und seinen Wunsch, in Frieden zu leben, bestätigte.

„Dies war eine Wahl, die von der Nationalen Verfassung-gebenden Versammlung einberufen wurde und wir haben uns nicht geirrt,“ sagte Rodriguez. Diese Wahl hat uns erlaubt, den Frieden zu konsolidieren und unsere Souveränität zu verteidigen.“

Der Sieg des Chavismo an der politischen Front ist vielleicht am greifbarsten für politische Analytiker. Trotz der ökonomischen Not in Venezuela, die durch die harten US-Sanktionen hervorgerufen wurden, trotz negativer Medien-Propaganda und trotz Monaten von Straßengewalt, die von der Opposition entfacht wurde, die 126 Tote forderte, haben die Venezolaner ihr Vertrauen in die Unterstützung der regierenden Partei gesetzt, die PSUV, mit 54 % der Stimmen.

In Anbetracht, dass die PSUV eine Partei ist, die offen anti-imperialistisch ist, die entschieden eintritt für Unabhängigkeit und Souveränität, signalisiert die Wahl eine Zurückweisug jeder direkten Intervention der Vereinigten Staaten. Evo Morales hat in seinem Tweet seine Gefühle richtig interpretiert:

„Das Volk triumphierte über das Imperium. Luis Almagro verlor mit seinem Boss Trump.“

Die Opposition hat nicht schlecht abgeschnitten, wenn wir in Rechnung stellen, dass sie zwei weitere Staaten gewann, verglichen mit den drei, die sie bei den Wahlen von 2012 hatte. (Staaten, die von der Opposition gewonnen wurden: Anzzoategui, Merida, Nueva Esparta, Tachira und Zulia).

Jedoch gab es schon vorher Andeutungen, dass die Opposition den demokratischen Prozess nicht respektieren werde, das Angebot für Frieden und Dialog zurückweisen wird, und die Wahlergebnisse nicht anerkennen wird. Tatsächlich hat sie schon nach einer neuen Auszählung und nach „Straßenaktionen“ als Protest gerufen.

In einer wahren Demokratie sind politische Differenzen kein Grund für Revolten, aber die fortlaufende kriegerische Haltung der MUD Opposition wird gefährlich von den USA Kanada und zunehmend auch Europa angefeuert. Das ist genau die Art Einmischung, die Venezuela nicht braucht und die Bolivarianische Revolution bekämpft. Unter diesen Umständen kann der Opposition nicht getraut werden und niemand darf die Wachsamkeit reduzieren.

Erst einmal schließen wir uns allen Venezolanern in einer wachsamen Siegesfeier für Demokratie über Gewalt an.

Hier lege ich noch einen Artikel auf Deutsch von Russia Today bei:

Aus dem Englischen: Einar Schlereth

https://einarschlereth.blogspot.de/2017/10/zeit-fur-eine-wachsame-feier-in.html#more

 

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