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Drei gegen drei

von https://nocheinparteibuch.wordpress.com Im neuen deutschen Bundestag werden drei Fraktionen vertreten sein, die von radikaler Russlandfeindlichkeit geprägt sind, und drei Fraktionen, die zumindest in der Tendenz bessere Beziehungen zu Russland wollen. Die Russlandhasser werden voraussichtlich eine verharmlosend als Jamaika-Koalition bezeichnete Regierung bilden, woraus folgt, dass die anderen drei Fraktionen die Opposition sein werden. Jenseits der vereinend … Weiterlesen

Erdogans Erfolg ist das Ergebnis der verfehlten Integrationspolitik von Frau Merkel.

von Gozde Guler Durch Frau Merkel bekam die Bezeichnung ”Migrationshintergrund“ eine Bedeutung, die sich für die ehemaligen Ausländer wie eine Krankheit anhörte: Migration. Mit schlechten Aussichten im letzten Stadium, jede Therapie zwecklos. Wann hat man uns (die bisherigen Ausländer) gefragt, ob man uns so nennen darf ? Und warum wurde es auf einmal zum Thema? … Weiterlesen

Wo die AfD siegte – und warum

von Sven Heymanns – http://www.wsws.org Der Einzug der rechtsextremen Alternative für Deutschland (AfD) in den Bundestag am vergangenen Sonntag hat bei vielen Menschen sowohl in Deutschland als auch international große Bestürzung, Angst und Wut ausgelöst. Während es in zahlreichen Städten noch am Wahlabend erste spontane Protestkundgebungen gegen die AfD gab, versuchen die Bundestagsparteien und die … Weiterlesen

Kurdistan: was sich hinter dem Referendum verbirgt

von Thierry Meyssan – http://www.voltairenet.org In einer Welt, in der Bilder mehr als die Realität zählen, spricht die Presse von einem demokratischen Referendum für die Unabhängigkeit vom Irakischen Kurdistan. Aber abgesehen davon, dass das Referendum verfassungsrechtlich im ganzen Irak stattfinden müsste und nicht nur im Unabhängigkeitsbereich, wurden bereits mehrere Millionen nicht-kurdischer Wähler schon aus ihren … Weiterlesen

Katalonien: Souveränität durch Unabhängigkeit?

von Gernot Bodner – http://www.euroexit.org Politische Ideen oppositioneller Minderheiten haben fast immer einen radikalen Kern, da nicht vom pragmatischen Druck der unmittelbaren Umsetzbarkeit belastet. Sie sind vom Hauch der Utopie getragen, wie Ernst Bloch in seinem „Prinzip Hoffnung“ darstellte. Der Unabhängigkeits-Nationalismus im spanischen Staat, am prominentesten im Baskenland, ist dementsprechend eine radikale Geschichte des (bewaffneten) … Weiterlesen

Brennende Reifen, blockierte Autobahnen, leere Tankstellen: Streiks in Frankreich weiten sich aus [mit Fotos]

von http://www.klassegegenklasse.org Am Montag begann ein unbegrenzter Streik der Transportarbeiter*innen, der mit voller Wucht einschlug: Mehrere Autobahnen wurden blockiert und die Zulieferung von Treibstoff im ganzen Land ist eingeschränkt. Dieser Streik war mit Spannung erwartet worden: Die beiden Gewerkschaften CGT und FO hatten gemeinsam einen Streikaufruf lanciert, der einen unlimitierten Streik der Transportarbeiter*innen ab dem … Weiterlesen

Das Zentrum kollabiert

von Florian Ernst Kirner – http://www.rubikon.news Die Ergebnisse der Bundestagswahl zeigen, dass die Krise des Systems einen kritischen Punkt erreicht hat. Es gibt zwei große Volksparteien, die unter sich ausmachen, wer den Regierungschef stellt — und dazu eine oder zwei kleinere Parteien, die sich als Mehrheitsbeschaffer anbieten. Das war das Bild in der alten Bundesrepublik … Weiterlesen

Erschütterungen und Risse nach der Bundestagswahl ermöglichen Einblicke ins System

von https://propagandaschau.wordpress.com Bild: 24.09.2017 – In der „Berliner Runde“ am Abend nach der Wahl platzt es aus dem CSU-Spitzenpolitiker Joachim Herrmann heraus: „ARD und ZDF haben die AFD nicht kleingemacht, sondern großgemacht“ Da ist doch einiges aufgeplatzt gestern in der Berliner Runde und andernorts, wo das Theaterstück „Demokratie“ aufgeführt wird. Der wenig überraschende Erfolg der … Weiterlesen

Über das PKK-Verbot und antikurdische Haltung Deutschlands und der Türkei

von Ramo Menda – http://www.kritisches-netzwerk.de Zur medialen Debatte nach dem 25. Internationalen kurdischen Kulturfestival in Köln, 20.09.2017 Die Arbeiterpartei Kurdistans ist nicht nur die Reaktion auf und das Resultat der rassistisch-kolonialistischen Politik des türkischen Staates gegenüber den Kurdinnen und Kurden. Sie ist auch nicht nur der Widerstand gegen die verleumderische und auf Assimilation ausgerichtete Haltung … Weiterlesen

“Von der linken Hand des Imperiums” Rede auf dem Fest der Humanité

von Markus Heizmann – http://www.barth-engelbart.de Rede des schweizer Polit-&Ökonomie-Analytikers & Antikriegs-Aktivisten Markus Heizmann auf dem Fête de l’Humanité (Paris, 15.-17.09..2017) HÄNDE WEG VON SYRIEN – BÜNDIS GEGEN KRIEG buendnis.gegenkrieg@gmx.net Liebe Freundinnen Liebe Freunde Liebe Genossinnen Liebe Genossen Liebe Teilnehmerinnen und Teilnehmer des Festes Ich spreche zu euch als ein Mitglied von „Hände weg von Syrien … Weiterlesen

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