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Ausland, Naher Osten

Russland, Türkei und Iran betonen Eliminierung von ISIS und Nusra Front

von https://nocheinparteibuch.wordpress.com

Russland, die Türkei und der Iran haben auf dem gerade beendeten internationalen Treffen zu Syrien in der kasachischen Hauptstadt Astana eine gemeinsame Erklärung als Garantiemächte für die Deeskalation in Syrien abgegeben.

Der Berliner Journalist Ali Özkök hat die gemeinsame Erklärung auf Twitter veröffentlicht:

Wesentlicher Punkt darin ist die im Einklang mit dem Memorandum der Garantiemächte vom Mai getroffene Übereinkunft zur Einrichtung einer Deeskalationszone in der nordwestsyrischen Provinz Idlib sowie einigen angrenzenden Gebieten der Provinzen Aleppo, Hama und Latakia, also dem Gebiet, das kurz auch als Idlib-Tasche bekannt ist. In der Erklärung wird Bezug genommen auf eine am 8. September in Ankara vereinbarte Karten und Referenzbedingungen für den Einsätz von Kräften der Garantiemächte zur Kontrolle der Deeskalation, die in der Erklärung selbst nicht enthalten sind. Ali Özkök hat dazu heute nochmal eine Karte veröffentlicht, die seiner gestern veröffentlichten und im Parteibuch aufgegriffenen Karte zu einer im Grunde dreigeteilten Deeskalationszone Idlib recht ähnlich sieht:

Wie vom Parteibuch vorhergesagt, läuft das erstmal auf eine Kontrolle von Iran und der syrischen Armee im östlichen Teil, von Russland im zentralen Teil und der Türkei und FSA im westlichen Teil der Deeskalationszone hinaus. Die heutige Karte scheint sich von der gestrigen lediglich dadurch zu unterscheiden, dass der türkische Teil der Deeskalationszone noch über die Autobahn Hamah-Aleppo hinaus etwas weiter nach Osten reicht. Wichtig scheint in dem Zusammenhang deshalb zu sein, dass die Deeskalationszonen in Syrien Punkt drei zufolge nur eine temporäre Maßnahme und Punkt vier zufolge keinesfalls die syrische Souveränität, Unabhängigkeit, EInigkeit und territoriale Integrität untergraben sollen.

Dazu, wie viele Beobachter die Garantiestaaten in die Deeskalationszone Idlib entsenden, gibt es gegenwärtig unterschiedliche Gerüchte. Ali Özkök verweist diesbezüglich auf einen türkischen Zeitungsbericht, der bezugnehmend auf das russische Außenministerium behauptet, die Türkei werde da zunächst 500 Beobachter stellen, während SMM Syria sagt, jede Garantiemacht habe das Versprechen abgegeben, 1500 Soldaten zur Beobachtung der Deeskalation zur Idlib-Tasche zu schicken.

Das Wichtigste an der Vereinbarung der Garantiemächte dürfte aber sein, wer da mit wem deeskalieren soll und wer eliminiert werden soll. Und da sieht es so aus, dass die Beobachter der Garantiemächte Punkt fünf zufolge sicherstellen sollen, dass ein Waffenstillstand zwischen der syrischen Regierung und bewaffneten Oppositionsgruppen, die dem Waffenstillstand beigetreten sind oder noch beitreten werden, eingehalten wird. In Punkt sieben wird dazu allerdings der Fortschritt im Kampf gegen den Terrorismus betont und erklärt, dass ISIS, Nusra Front und alle anderen Individuen, Gruppen, Unternehmung oder Projekte, die mit Al Kaida oder ISIS verbunden sind, eliminiert werden sollen.

Diese Sprache scheint darauf angelegt zu sein, die von der Nusra Front geführt HTS-Allianz Hayat Tahrir Al Sham zwar grundsätzlich als zur Eliminierung vorgesehene Gruppierung zu betrachten, es einzelnen Gruppen der HTS-Allianz jedoch gleichzeitig zu ermöglichen, sich von der von der Nusra Front geführten HTS-Allianz loszusagen und stattdessen dem Waffenstillstand der Deeskalationszone beizutreten.

Nachtrag 0:00h: Übrigens, das Umflaggen von israel-affinen ISIS-Terroristen zu FSA-SNC-Jarbas SDF-Kräften nördlich der Stadt Deir Ezzor ist gerade so deutlich aufgefallen, dass selbst die Hasbara-Schleuder Reuters nicht mehr umhinkommt, darüber zu berichten:

http://www.reuters.com/article/us-mideast-crisis-syria-assad/assad-aide-says-syria-will-fight-any-force-including-u-s-backed-militias-idUSKCN1BQ2QD?il=0

https://nocheinparteibuch.wordpress.com/2017/09/15/russland-tuerkei-und-iran-betonen-eliminierung-von-isis-und-nusra-front/

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