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Ausland, Europa

Die EU und ihr Schisma beim Bezahlen von Zäunen

von Winfried Kahrs – https://qpress.de

Eulen nach Athen: Die EU ist dafür bekannt, dass sie immer wieder gerne Geld spendiert, um fundamentale Zäune errichten zu lassen. Die Materie ist allerdings um einiges komplexer als man im ersten Moment vermuten möchte. Folgt man der EU, so muss man davon ausgehen, dass es gute und schlechte Zäune gibt. Selbstverständlich finanziert die EU nur gute Sperrwälle. Und da beginnt auch schon das Schisma innerhalb der EU. Wer entscheidet, was ein guter und was ein schlechter Zaun ist? Wir benennen dazu nur einige Beispiele.

Sehr beliebt und offensichtlich auch förderwürdig ist die Errichtung eines Zauns von der Ukraine Richtung Russland. „Europäisches Bollwerk“ – Bau der ukrainischen “Anti-Russland Grenzmauer” geht EU-finanziert weiter[RT Deutsch]. Das interessante hierbei ist, dass dies der EU rein theoretisch gar nichts anginge. Weder Russland noch die Ukraine sind ernstlich mit der EU verbandelt. Lediglich versucht man die Ukraine extrem zu instrumentalisieren und zu locken, um Russland stellvertretend für andere Mächte zu piesacken, zu provozieren. Zugegeben, hier erkennt man natürlich den wirklich sozialen Charakter der Europäischen Union sofort.

Machen wir weiter beim Bauen von Zäunen der guten Art unter reichlicher Zurverfügungstellung von EU-Mitteln. EU finanziert Litauens Grenzbau zur russischen Exklave Kaliningrad[Euractiv]. hier mag man sich das alles noch eingehen lassen, weil Litauen Mitglied des Verbrecherclans ist. Daraus erkennen wir schon, wie sehr es Anliegen der EU-Bürger ist, sich insbesondere gegen Russland stark abzugrenzen. Das, obgleich von dort keinerlei Migrationsdruck herrscht.

Weitere Zäune, zum Beispiel die zwischen Israel und den palästinensischen Landfetzen (siehe Artikelbild), werden zwar von der EU nicht explizit finanziert, aber doch zumindest toleriert. Wäre das nicht der Fall, würde man schließlich ab und an mal Kritik zu diesem Thema hören. Natürlich gibt es auch richtig böse Zäune wie beispielsweise den schon seit Ewigkeiten bestehenden zwischen Mexiko und den USA. Der wird aber deshalb gerade richtig böse, weil der Donald Trump den gerade noch ein wenig mit echten Mauerelementen optimieren möchte. Das geht ja gar nicht.

Und dann gibt es ultimativ böse Zäune! Wie beispielsweise denjenigen, mit dem Ungarn teilweise die EU-Außengrenzen dichtmacht. Damit begeht Nazi-Ungarn eine Todsünde, weil es damit der EU eigenmächtig den Fachkräftenachschub, gegen den erklärten Willen der EU, abschneidet. Das ist völlig gegen die Spielregeln der EU, wenngleich sich Ungarn als einziger Staat dabei fast schon besinnungslos an die schriftlichen Verträge zur Sicherung der EU-Außengrenzen hält. Gesetz ist aber immer gerade das, was einigen Fachleuten in der EU gerade in den Kopf schießt. Das haben die Ungarn nur leider noch nicht begriffen und halten deshalb stoisch an geschriebenen Verträgen fest.

Wie flog das Schisma auf

Das Thema kocht aktuell gerade hoch, weil der freche Orbán jetzt für seine drastischen Aktivitäten in Sachen Zaunbau auch in die EU-Schatulle greifen möchte. Orbán will EU für Grenzzaun bezahlen lassen[ZEIT]. Mit nur 400 Millionen Euro angeforderter Beteiligung ist er dabei sogar sehr preisgünstig, im Vergleich zu anderen Zauberprojekten die die EU gutheißt. Dabei setzt der ungarische Staatschef voll und ganz auf die Solidarität der EU. In Brüssel allerdings drehen sich alle gerade verschämt zur Seite und möchten seine Rechnung gar nicht in Empfang nehmen.

Damit bleibt die “heilige Frage zum und am Zaun” offen in der Landschaft stehen, wie die EU dieses Zaunbau-Schisma langfristig überwinden kann. Der ungünstigere Fall ist, dass sie auch weiterhin in Sachen Zäune und Mauern agiert. So, wie wir das in der aufgezeigten Form erörtert haben. Vielleicht könnte man das Thema auch mit einer asymmetrischen EU-Kurzformel zu Ende bringen. Danach müssen wir also Zäune und Mauern exakt an Orten errichten und fördern, von denen keine Gefahr für uns ausgeht. Weiters sollten wir sie dort streng vermeiden, von wo wir die Gefahr und Bedrohung gerne hätten. Oder so ähnlich jedenfalls.

https://qpress.de/2017/08/31/die-eu-und-ihr-schisma-beim-bezahlen-von-zaeunen/

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