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US-Repräsentantenhaus verabschiedet Sanktionen gegen Russland

von Patrick Martin – http://www.wsws.org Das von den Republikanern kontrollierte US-Repräsentantenhaus verabschiedete am Dienstag ein Gesetz, mit dem neue Sanktionen gegen Russland, Nordkorea und den Iran verhängt werden. Außerdem wird US-Präsident Trump die übliche Befugnis der Exekutive entzogen, die Sanktionen gegen Russland außer Kraft zu setzen. Bei Redaktionsschluss lag der genaue Gesetzestext noch nicht vor. Der Mehrheitsführer … Weiterlesen

Entwicklung eines neuen Bündnisses im Erweiterten Nahen Osten

von Thierry Meyssan – http://www.voltairenet.org Bild: Von rechts nach links (arabische Art Bilder zu lesen): Präsident Baschar Al-Assad (Syrische Arabische Republik), Generalsekretär Sayyed Hassan Nasrallah (Hisbollah), General Mohammed Ali Dschafari (Oberbefehlshaber der Revolutionsgarden), Präsident Michel Aoun (Libanesische Republik), Premierminister Haider al-Abadi (Republik Irak). Waffenbrüder gegen die Dschihadisten. Präsident Trumps Politik im Erweiterten Nahen Osten beginnt sich durchzusetzen. Während … Weiterlesen

Angela Merkels Brief an Recep Tayyip Erdoğan

von Ulrich Gellermann – http://www.kritisches-netzwerk.de Prima Panzer on the rocks Durch einen Zufall geriet ein vertraulicher Brief von Kanzlerin Angela Merkel in die Hände der RATIONALGALERIE. Offenkundig ist die Botschaft das Gegenstück zu jenem Brief des Bundesaußenministers Sigmar Gabriel an türkischstämmige Bürger in Deutschland, den er in der BILD-Zeitung veröffentlichte. Gabriel hat seinen Brief „Sie gehören zu … Weiterlesen

Mélenchon bejubelt französische Armee

von Alex Lantier – http://www.wsws.org Bild: Mélenchon, de Villiers Die Krise, die nach dem Rücktritt des Generalstabschefs der französischen Streitkräfte General Pierre de Villiers ausgebrochen ist, hat sehr rasch den Klassencharakter der Bewegung Unbeugsames Frankreich (La France Insoumise – FI) entlarvt. Dessen Anführer, Jean-Luc Mélenchon, hat sich kurz nachdem er die Bewegung gegen die drastische Austeritätspolitik von Präsident Emmanuel Macron ins … Weiterlesen

Oberflächlich verschärft sich der Konflikt zwischen der BRD und der Türkei

von Sedat Erbay – http://freiesicht.org Erdogan braucht Konflikte, um die Menschen von der Krise abzulenken. Die Provokationen sind nur Mittel zu diesem Zweck. Aber was ist mit der BRD? Seitdem Schulz damit begonnen hat Merkel Passivität in der Erdogan-Frage vorzuwerfen, folgten andere aus dem SPD-Vorstand und erhöhten den Druck auf Merkel, die schließlich nachgeben musste. Nun sind … Weiterlesen

DER KAMPF UM WÜRDE

von Maik Perski – http://lowerclassmag.com In Palästina geht es wieder los. Der Protest ist zurück, genauso wie die Furcht der Besatzer vor einer neuen Intifada Und wieder eskaliert die Gewalt in Palästina. Seit Freitag gehen überall im besetzten Westjordanland und auch in Israel Tausende Menschen auf die Straße. Sie reagierten damit auf eine Maßnahme der israelischen Regierung, … Weiterlesen

Jemen erinnert an die Aggression von 1930 und den Niedergang in die Barbarei

von Finian Cunningham – https://einarschlereth.blogspot.de Sowohl die Arabische Liga (AL) als auch die UNO haben sich voll in die unglückselige Liga der Nationen verwandelt, die vor mehr als 70 Jahren sich bis zur Vergessenheit blamierte, als sie versagte, die ausländischen Aggressionen zu verurteilen, die am Ende zum Kataklysmus des 2. Weltkrieges führten. Als die Delegierten der Arabischen … Weiterlesen

Trump dreht der syrischen „Revolution“ den Geldhahn zu

von Bill Van Auken – http://www.wsws.org Am 19. Juli meldete die Washington Post, dass die Trump-Regierung die seit fünf Jahren andauernde Geheimoperation der CIA zur Ausbildung, Bewaffnung und Bezahlung islamistischer Milizen in Syrien einstellt. Diese Meldung hat den erbitterten politischen Krieg in Washington um die angebliche „Zusammenarbeit“ zwischen Trump und Moskau weiter verschärft. Der Republikaner John McCain, Vorsitzender … Weiterlesen

Die List der Oppositionellen

von Bülent Mumay – http://freiesicht.org Nicht nur die Putschisten wurden besiegt, auch die Demokratie hat gelitten: Erdogans riesige Machtdemonstration am Jahrestag des Putsches. Es gibt ein Schwarzweißfoto, aufgenommen am 24. Oktober 1996 in Istanbul, das einen wichtigen Etappensieg der Gülen-Sekte markiert. Fethullah Gülen war damals vielen Menschen in der Türkei durch seinen emotionalen Predigtstil bekannt – Gülen … Weiterlesen

Die Generalversammlung der Vereinten Nationen hat einen historischen Vertrag zum Verbot der Atomwaffen beschlossen

von  Carla Stea – http://www.luftpost-kl.de Nordkorea hat als einziger Atomwaffenstaat der Resolution L.41 zugestimmt, mit der die Verhandlungen über diesen Vertrag in Gang gesetzt wurden Am 7. Juli 2017 gegen 11 Uhr hat Elayne Whyte Gomez, die Botschafterin Costa Ricas bei den Vereinten Nationen in Genf und Präsidentin der „United Nations Conference to Negotiate a Legally Binding Instrument … Weiterlesen

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