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Debatte, Gesellschaft

Wahlen ohne Wähler oder der Niedergang der Parteien

von Rüdiger Rauls – https://ruedigerraulsblog.wordpress.com

Zuletzt die Wahlen in Frankreich haben gezeigt, dass den Parteien die Wähler davonlaufen. Das ist keine Einzelerscheinung in den führenden westlichen Staaten, in denen sich die Bevölkerung über Jahrzehnte mit dem Staat sehr verbunden gezeigt hatte. Die Parteien, die bisher das politische Geschick ihrer Länder bestimmt hatten, zerfallen oder verschwinden in der Bedeutungslosigkeit. Die Gleichgültigkeit gegenüber dem politischen Betrieb ist zu einem Dauerzustand geworden. Er trifft den Parlamentarismus an seiner empfindlichsten Stelle, der Legitimation seiner Herrschaft über Staat und Gesellschaft.

Begonnen hatte diese Entwicklung im Italien der frühen 1990er Jahre. Hier zerfielen die Demokrazia Cristiana und die Kommunistische Partei, die Jahrzehnte lang das politische Leben Italiens bestimmt hatten. Die DC wurde Opfer der Korruption in den eigenen Reihen und im Staate, der seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs immer unter der Verwaltung der Christdemokraten gestanden hatte. Viele Mitglieder dieser Partei hatten den Staat deshalb als ihre Pfründe angesehen, aus dem man sich wie selbstverständlich bedienen zu dürfen glaubte.

Die Kommunistische Partei Italiens wurde mitgerissen im Sog des untergehenden Sozialismus wie viele andere kommunistische Parteien auch sowohl im Westen, aber auch im Osten. Sie konnten keine Orientierung mehr geben. Mit dem Niedergang des frühen Sozialismus in der UdSSR war offensichtlich geworden, dass die kommunistischen Parteien inhaltlich ausgehöhlt waren. Sie waren nicht mehr in der Lage, die Vorgänge in der Welt zu erklären außer mit den nichtssagenden Phrasen, mit denen sie über Jahre versucht hatten, ihre Mitglieder und Anhänger bei der Stange zu halten. Es ging keine Frische mehr von ihnen aus. Sie erweckten nicht mehr den Eindruck bei ihrer Anhängerschaft, dass sie die Welt in eine neue, eine bessere und gerechter Zukunft führen konnten. Die Kommunisten verfügten nicht mehr über die politische Klarheit, die in früheren Zeiten ihre Überzeugungskraft ausgemacht und mit der sie die Massen der Werktätigen hatten begeistern und politisch führen können.

Mit dem Untergang des frühen Sozialismus und dem Aufweichen des kommunistischen Feindbildes aber waren Wahlen keine Schicksalsfragen mehr um Freiheit und Diktatur, Wohlstand und Elend. Die Parteien mussten viel mehr als früher die Probleme im Inland zu Themen des Wahlkampfes machen. Um den Zuspruch der Wähler zu erhalten, mussten sie Lösungen dieser Probleme anbieten und Verbesserungen bei den Lebensbedingungen in Aussicht stellen. Aber nach den Wahlen mussten die Menschen auch immer mehr erkennen, dass diese versprochenen Verbesserungen kaum Auswirkungen auf ihr Leben hatten. Was der Staat in die rechte Tasche gab wurde aus der linken wieder genommen, manchmal sogar noch mehr.

Der Zusammenbruch des Sozialismus hatte gerade in Deutschland zu einer Zuwanderung von gut ausgebildeten und zudem billigen Arbeitskräften aus der ehemaligen DDR und anderen Ostblockstaaten geführt. Die Konkurrenz am Arbeitsmarkt wuchs besonders für die Bewohner der ehemaligen Bundesrepublik mit der Folge, dass Löhne unter Druck gerieten und Arbeitsbedingungen sich verschlechterten. Die Agenda 2010, ausgerufen von der SPD als einer Partei, die sich immer als die Partei der kleinen Leute und Arbeiter dargestellt hatte, verschärfte die Lage der arbeitenden Bevölkerung durch die Einschnitte im sozialen Netz besonders im Bereich der Arbeitslosenversicherung und Sozialhilfe.

Man merkte in den Folgejahren zunehmend, dass die Ungleichheit wuchs, trotz aller Versprechen der Politik, alles zu tun, um die Schere zwischen Arm und Reich nicht noch weiter sich öffnen zu lassen. Die Reichen erhielten Steuererleichterungen und die Armen Hartz IV. Der Unzufriedenheit und Kritik weiter Teile der Bevölkerung wurden von der Politik und nassforschen Uni-Absolventen die neusten Studien um die Ohren gehauen, die angeblich belegten, dass die, die sich vernachlässigt fühlten, ihre wirkliche Lage nur falsch sahen. Die Bezieher der guten Einkommen erklärten denen, die am Existenzminimum leben mussten, von oben herab, wie es wirklich um sie bestellt war und welche Chancen ihnen die neuen Entwicklungen boten. Man musste sie halt nur wahrnehmen und umsetzen.

Die SPD, die sich Jahre lang gegenüber den Arbeitern als Vertreterin ihrer Interessen dargestellt hatte und von diesen deshalb auch als die Vertreterin ihrer Interessen angesehen wurde, hatte mit der Agenda 2010 die Grundlage für die Verarmung großer Teile der Bevölkerung geschaffen. Viele konnten vom Ertrag ihrer Arbeit nicht mehr leben und noch mehr Menschen droht Altersarmut nach einem arbeitsreichen Leben mit einen Lebensstandard auf dem Niveau von Hartz IV.

Andererseits führte die Schaffung eines Niedriglohnsektors mit unsicheren Arbeitsverhältnissen durch eben diese SPD zu einem unvergleichlichen Gewinnwachstum in der deutschen Wirtschaft und Industrie. Arbeitskraft war so billig wie seit Jahrzehnten nicht mehr. Die Dax-Konzerne bescherten ihren Aktionären von Jahr zu Jahr neue Dividendenrekorde. Und trotz aller Versprechungen vor den Wahlen, wurden die Lebensumstände nach den Wahlen nicht besser, egal welche Farbpalette gerade die aktuelle Regierung stellte. Die Reichen wurden immer reicher, die Armen immer ärmer.

Aber diese Erscheinung ist nicht auf Deutschland beschränkt. Man findet sie in allen kapitalistischen Gesellschaften. Sie ist die Ursache von solchen Bewegungen wie in Frankreich oder den USA, die versuchen, das Problem der sogenannten Verteilungsgerechtigkeit auf neuen Wegen zu lösen, um damit den Zusammenhalt der Gesellschaft zu bewahren. Sie sehen es als ein Problem der etablierten Parteien, die nach Ansicht solcher Messiasse wie Trump oder Macron zu verknöchert sind, zu korrupt oder zu einfallslos. Man glaubt, dass es den regierenden Politikern nur an Mut, Kreativität oder dem nötigen Wissen fehlt, also an persönlichen und charakterlichen Stärken und Fähigkeiten, um es besser zu machen. Damit unterscheiden sie sich in ihrem Denken kaum von den Vorstellungen solcher Oppositionsparteien wie den Grünen, der AfD und der Partei die Linke. Das Scheitern in der Frage der Verteilungsgerechtigkeit ist in deren Augen ein personelles Problem, und diese Probleme seien zu lösen, wenn anderes Personal die Dinge in Angriff nimmt.

Offensichtlich ist das Auseinanderbrechen der Gesellschaft an dieser scheinbar einfachen Frage der Verteilungsgerechtigkeit für die Parteien ein unlösbares Problem und ebenso auch für die Regierungen, die sich aus diesen Parteien zusammensetzen. Aber auch die Regierungen, die sich auf neu entstandene Bewegungen stützen wie jetzt in Frankreich Macron oder auch in den USA die Regierung Trump, werden nicht in der Lage sein, dieses Problem auf der Grundlage der herrschenden gesellschaftlichen Grundordnung zu lösen. Denn das Auseinanderdriften von Arm und Reich ist ein grundlegendes Problem von Gesellschaften, deren Wirtschaft sich auf kapitalistischer Grundlage entwickelt.

Dieses Phänomen schien für einige Jahrzehnte außer Kraft gesetzt, als nach den Zerstörungen und Entbehrungen des Zweiten Weltkriegs und der Nachkriegszeit Zeiten relativen Wohlstands herrschten, in denen auch die sogenannten kleinen Leute einen bescheidenen Reichtum erwerben und dadurch ein zufriedenes und sorgenfreies Leben führen konnten. Deshalb schien mit der Sozialen Marktwirtschaft tatsächlich ein dritter Weg gefunden zwischen Kapitalismus und Sozialismus. Und weil die meisten Menschen die Armut in den Zeiten vor dem Zweiten Weltkrieg nicht mehr kennengelernt hatten oder sie auch allzu gerne vergaßen, glaubten die meisten den Worten der Politiker gerne, dass nun andere, bessere Zeiten angebrochen waren, was sich ja auch immer wieder zu bestätigen schien.

Ab Mitte der 1980er Jahre war es damit aber allmählich vorbei. In Großbritannien, dessen Industrie zu weiten Teilen auf den Weltmärkten ihre Konkurrenzfähigkeit verloren hatte, begann Margret Thatcher die Investitions- und Ertragsbedingungen für die Unternehmen zulasten staatlicher Sozialleistungen zu verbessern. Die Kosten der Unternehmen wurden gesenkt durch die Minderung der Steuerlast und die Entbindung von sozialen und gesellschaftlichen Verpflichtungen, um durch geringere Kosten die Konkurrenzfähigkeit der britischen Industrie wiederherzustellen. Damit wurde ein Wettlauf unter den Industrienationen ausgelöst in der Senkung des Beitrags von Unternehmen und Industrie zu den Kosten für die Finanzierung von Staat und Gesellschaft. Ähnlich verfuhren die Reaganomics unter dem US-Präsidenten Ronald Reagan in den USA. Sie unterfütterten ihre Maßnahmen durch die Verbreitung scheinbar wissenschaftlicher Lehrsätze, die den Staat nicht als die Lösung des Problems sondern als das Problem selbst darstellten. Damit versuchte man, dem Abbau staatlicher Leistungen den Anschein von Interessenneutralität und sachlich-unpolitischer Wissenschaftlichkeit zu geben.

Den Briten und Amerikanern, damals noch ihre schärfsten Konkurrenten auf den Weltmärkten, folgten die Deutschen mit der Agenda 2010. Sie schufen weitgehende Vergünstigungen für die deutsche Wirtschaft wie der steuerfreien Veräußerung von Unternehmensanteilen, auf den Weg gebracht durch die Rot-Grüne-Koalition unter Beteiligung der „Arbeiterpartei“ SPD. Damit war in Deutschland ein Bruch entstanden zwischen Parteien und Staat auf der einen Seite und weiten Teilen der Bevölkerung auf der anderen, die sich noch als Arbeiterschaft im weitesten Sinne begriffen oder zu dem Teil der Bevölkerung zu zählen waren, die die Verschlechterungen durch die Agenda 2010 besonders zu spüren bekamen.

Ein gesellschaftlicher Konsens hatte Risse bekommen, den die Parteien im Deutschland der Nachkriegszeit mühsam herbeigeführt hatten. Besonders nach dem Verbot der KPD in der Bundesrepublik hatten sie sich immer weniger als weltanschaulich orientierte Interessenvertreter gesellschaftlicher Gruppen und Klassen darzustellen versucht sondern als Volksparteien, die sich über alle Sonderinteressen hinweg der gesamten Gesellschaft verpflichtet gaben. Dieses Bild gelang ihnen, über die Jahre des Wirtschaftswunders hinweg bis zum Ende des Jahrtausends aufrecht zu erhalten.

Aber es konnten nicht mehr alle Gruppen der Gesellschaft in gleichem oder zumindest befriedigenden Maße von der wirtschaftlichen Entwicklung des Landes profitieren. Diese Risse im gesellschaftlichen Gefüge vertieften sich durch die politischen Entscheidungen zwischen den Wahlen immer mehr. Zunehmend zogen sich die Menschen aus der aktiven Teilnahme am politischen Leben zurück. Zuerst und weniger auffällig schrumpften die Mitgliederzahlen der Parteien. Ihre Bindungskraft der ließ nach. Dann offensichtlich wurde diese Entwicklung in der nachlassenden Teilnahme der Bürger an den Wahlen.

Diese Entfremdung zwischen Bürger und Parteien und damit an der politischen Gestaltung des Gemeinwesens ist nicht alleine den Politikern anzulasten. Sie ist auch Ergebnis einer Haltung in weiten Teilen der Bevölkerung, die es sich angewöhnt hatte, ihre eigenen Belange durch andere vertreten zu lassen. Politik sollte sich stellvertretend für Interessen einsetzen, um die sich die Betroffenen selbst nicht kümmern wollten. Und Politik versprach vor Wahlen, was sie glaubten, dass die Bürger hören wollten. Nur, unter der Passivität der Betroffenen setzte Politik die Versprechen so um, wie man es selbst für richtig hielt bzw. wie es die gesellschaftlichen Gegebenheiten zuließen oder notwendig machten. So kam es dann nach der Bundestagswahl 2005 zu einer Mehrwertsteuererhöhung von drei Prozent, obwohl vor den Wahlen von einem Teil der späteren Großen Koalition (SPD) eine Erhöhung kategorisch abgelehnt worden war und der andere Teil (CDU) höchstens zwei Prozent in Aussicht gestellt hatte. Das Volk maulte, aber es ließ es sich gefallen.

Aber auch die Politik war es gewohnt, von der Bevölkerung getragen zu sein, denn das entsprach ihrem politische Verständnis von Demokratie. Insofern kam es zu einer Entfremdung, die von beiden Polen ausgeht. Denn auch die Politiker verstehen sich als Volksvertreter, als Vertreter derer, die sie gewählt haben. Darin sehen und sahen sie ihre Legitimation. Und das macht auch das Problem aus, das sie mit der schwindenden Wahlbeteiligung haben. Denn für den Vorgang der Machtausübung spielt die Wahlbeteiligung eigentlich keine Rolle. Das herrschende Wahlsystem wird immer wieder eine Regierung hervorbringen selbst bei noch so geringer Beteiligung der Bevölkerung.

Nur, das Weltbild und Demokratieverständnis derer, die dieses System repräsentieren bekommt Risse. Denn bei immer weiter sinkender Wahlbeteiligung stellt sich jedem Politiker die Frage: „Wen vertrete ich eigentlich noch?“ Die sinkende Wahlbeteiligung stellt die Berechtigung der Machtausübung in Frage auf der Basis der bestehenden politischen Verhältnisse, also der parlamentarischen Demokratie. Sie bereitet aber auch den Weg für solche Politiker, denen die Legitimation durch den demokratischen Prozess immer gleichgültiger wird, die sich also immer deutlicher auch eine Ausübung von Herrschaft vorstellen können ohne die Unterstützung oder Zustimmung der Bevölkerung. Das ist dann die Voraussetzung für den Übergang zur diktatorischen Machtausübung.

Denn eines darf nicht übersehen werden, worüber viele Politiker und Verwalter der Macht sich selbst täuschen und sich nicht bewusst sind. Die zunehmende Konkurrenz der kapitalistischen Staaten untereinander führt zwangsläufig dazu, dass ein immer größerer Anteil der Staatseinnahmen aufgewendet werden muss für die Förderung der Wirtschaft bzw. die Wirtschaft immer mehr von gesellschaftlichen Verpflichtungen entlastet werden muss zur Erhaltung ihrer Konkurrenzfähigkeit auf den Weltmärkten. Der Wettlauf der Staaten um diese Konkurrenzfähigkeit geht immer mehr zulasten der Bevölkerung, für deren Wohlergehen immer weniger Ressourcen zur Verfügung stehen. Schon jetzt ist in der deutschen Bevölkerung das Gefühl weit verbreitet, dass von der Stärke der deutschen Wirtschaft unten nichts ankommt. Dabei ist die deutsche Wirtschaft noch neben der chinesische eine der wenigen, die an den Weltmärkten immer mehr Anteile gewinnt.

In diesem Vorgang kommt die Politik zwischen die Mühlsteine der Interessen weiter Teile der Bevölkerung und der herrschenden Ordnung, die als kapitalistische Ordnung den Interessen von Wirtschaft, Investoren und Aktionären verpflichtet ist.

Rüdiger Rauls Buchveröffentlichungen:

Herausgeber von:

https://ruedigerraulsblog.wordpress.com/2017/06/26/wahlen-ohne-waehler-oder-der-niedergang-der-parteien/

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Diskussionen

2 Gedanken zu “Wahlen ohne Wähler oder der Niedergang der Parteien

  1. In ihrer Ausgabe berichten sie über die immer mehr sinkende Wahlbeteiligung.Die SPD aktuell geführt von Martin Schulz,Sohn eines Polizeibeamten-wie ich auch.Die SPD-Franz Münteföhring hat bekanntlich die Rente mit 67 Jahren einführen wollen was mich bewog nach mehr als 30 Jahren aus dieser Partei auszutreten,aber dann kam Andrea Nahles und hat die Rente mit 63 Jahren eingeführt ohne Abzüge-ich habe das genutzt denn ich habe fast 48 Jahre gearbeitet.Die Europäische Armee ist in der Sache richtig-auf die USA kann man sicht nicht mehr verlassen-folgerichtig wäre ohne wenn und Aber aus der NATO auszutreten.In der Militärzeitschrft „Loyal“der Reserviosten-Kameradschaft wird ebenfalls darüber diskutiert.Bin gespannt,was für eine Bundesregierung gewählt wird,bei der vergangenen Bundestagswahl habe ich schon weit vorher auf eine große Koalition getippt-lange vorher bevor überhaupt jemand an das Wählen gedacht hat.Eine gute Treffsicherheit.

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    Verfasst von Hans-Peter Fischer | 26. Juni 2017, 9:07
  2. Bei dem was uns von der Politik seit jahrzehnten an Mist Unfähigkeit, Versprechungen, Kürzungen und rotzfrecher Lügen treuherzig von den Berufspolitikern erzählt wurde die keiner mehr sehen kann, muß sich niemand über die Politikverdrossenheit der Wähler wundern. nach den Wahlen fusionieren immer die Parteien, die garnicht gewählt wurden. lol.

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    Verfasst von reiner tiroch | 26. Juni 2017, 8:20

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