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Ausland, Nordamerika

Ultimatum des Tiefen Staates an Trump: Benimm dich oder …

trumpmattis1

von Stephen Lendman – https://einarschlereth.blogspot.de

Seit Trump seine Bewerbung um die Präsidentschaft Mitte Juni 2015 bekanntgab, hatte er gegen große Schwierigkeiten anzukämpfen und riesige Hindernisse zu uberwinden, um an die Stufe zur 45. Praesidentschaft am 20. Januar 2017 zu gelangen – eine erstaunliche Geschichte, aber wie sie weitergeht, wird sich erst noch zeigen.
Es ist wenig über ihn bekannt, um ihn zu beurteilen; seine Vorhaben sind ein Ratespiel so wie wahrscheinliche Erwartungen – nur eine Sache ist sicher.
US-Präsidenten sind Sinnbilder für mächtige Interessen, die Amerika führen, intolerant gegen alles, was althergebrachte Politik verändern möchte.
Trump steht unter enormem Druck und Drohungen, mit den dreckigen Geschäften weiterzumachen wie bisher, wenn nicht, dann … Durch Trotz könnte er unterminiert, des Amtes enthoben oder ermordet werden – und der Hardliner Globalist Mike Pence wartet in den Kulissen darauf, ihn zu ersetzen. Und er ist eine leicht zu kontrollierende Figur.
Wir werden mehr über Trumps Absichten in den ersten 100 Tagen erfahren, noch viel mehr ein paar Monate später. Die Rhetorik während der Kampagne ist eine Sache, als Präsident Entscheidungen zu treffen, eine andere.
Erhabene Verprechen sind bedeutungslos ohne begleitende Handlungen. Trumps heimische Politik scheint im großen und ganzen leicht durchschaubar zu sein – sozial und ökonomisch konservativ natürlich:
  • geschäftsfreundliche regulatorische Reform;
  • Steuererleichterungen für die Reichen, Aufhebung von Grundstückssteuern für die hochvermögenden Leute;
  • Wiederaufbau von Amerikas Infrastruktur;
  • Aufhebung und Ersetzung von Obamacare;
  • unbegrenzte Energieausbeutung, Entwicklung und Produktion;
  • Ablehnung von einseitigen Handelsabkommen wie TPP, verantwortlich für das offshoringvon Amerikas besten Jobs.
Da Republikaner beide Häuser kontrollieren, wird er wohl für die heimische Angenda Unterstützung erhalten – obwohl durch Budgeteinsparungen weniger Geld für Infrastruktur als er möchte.

Seine geopolitische Agenda ist weithin unsicher, solange seine Politik nicht klar wird. Sicher will er die bereits aufgeblasenen Militärausgaben erhöhen, einschließlich der Erhöhung des Atomarsenals wenn nicht er und Putin sich auf eine Atom-Waffen-Reduzierung einigen.

Zwar sagt er, er wolle eine neue Rolle für die NATO mit Fokus auf den Kampf gegen den Terrorismus, aber er wird kaum ändern können, wie die Allianz von Anfang an operierte.

Wichtige Fragen erwarten Antworten. Wird er  mit Putin verantwortlich kooperieren oder die lange herrschenden feindlichen Beziehungen aufrechterhalten?

Wird er wie versprochen den “radikalen islamischen Terrorismus” bekämpfen oder ihn unterstützen wie die Clitons, Bush/Cheney und Obama?

Er will weiter Drohnenkriege führen, sagte er, bei denen vor allem Frauen, Kinder, Alte und Kranke dran glauben müssen.

Er will weiterhin Guantanamo beibehalten (und wohl auch Amerikas Folter-Netzwerk), statt es zu schließen. Er will ideologische Prüftests einführen, um Immigration aus gewissen Ländern einzufrieren.

Er behauptet, die Kriege gegen Afghanistan, Irak und Libyen seien Fehler gewesen; er war dagegen, nachdem er sie zu Anfang befürwortet hatte. Die Ölfelder Iraks nicht an sich zu nehmen, nannte er ein schlechtes Urteil.

Er vermied es zu erklären, dass alle Kriege zentrale internationale, Verfassungen und US-Gesetze verletzen ohne Authorisierung durch den Sicherheitsrat. US-Präsidenten und der Kongress haben kein Recht, ohne sie Krieg zu führen – insbesondere gegen Länder, die keine Bedrohung für die USA oder andere Länder darstellen.

Alle laufenden US direkten oder Stellvertreterkriege sind illegale Aggressionsakte. Wird Trump sie fortführen oder beenden? Wird er ein Kriegs- oder ein Friedenspräsident?
Wird er Diplomatie endlosen Konflikten vorziehen? Er beklagte die Verschwendung von Billionen Dollars, die Verwandlung des Nahen Ostens in einen Sauhaufen, statt die Gelder zu benutzen, Amerika neu aufzubauen.
“Wir haben das Geld nicht, weil es für so viele falsche Ideen verschleudert wurde,” sagte er. Wird er die Dinge so ändern können, dass es fühlbar wird oder im alten Schlendrian fortfahren?
Wir wissen es nicht, so lange er nicht im Amt ist. Er wird die Zustimmung des Kongress brauchen, um seine Agenda durchzuführen. Die dunklen Neocon-Kräfte in Washington werden gegen alles sein, was von der althergebrachten Politik abweicht.
Vielleicht wird er, egal was er tut, auf endlose Hindernisse stoßen, wird seine Präsidentschaft im Nachhinein als die turbulenteste in der US-Geschichte gesehen werden, so lange sie dauert. Das ist keine besonders ermutigende Einschätzung für die Zeit vor uns.
Quelle – källa – source

https://einarschlereth.blogspot.de/2017/01/ultimatum-des-tiefen-staates-trump.html

https://einarschlereth.blogspot.de/2017/01/ultimatum-des-tiefen-staates-trump.html

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