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Ausland, Europa

EU-System-Error: Reset – Update – Exit?

sozialisierungschulden

von Elke Schenk – globalcrisis/globalchange NEWS

Gesamter Text als pdf: eu-sytem-error-reset-update-exit-eurokrise-perspektiven-2016_11

Auch wenn in den Medien der letzten Wochen andere Themen im Vordergrund stehen, ist sowohl die Krise in Griechenland als auch die sog. „Eurokrise“ nicht bewältigt. Wie seit vielen Jahren wird vor der Bewilligung einer kleinen Kredittranche das Land zu sozial und wirtschaftlich fatalen Auflagen erpresst. Dabei wird auch die Gefahr des Auseinanderbrechens der Regierung bewusst in Kauf genommen. (vgl. http://www.griechenland-blog.gr/2016/12/griechenland-droht-mit-neuwahlen/2138875/ )

Derzeit wird zwischen Griechenland und den Gläubiger-Institutionen (Troika / Quadriga) sowie innerhalb der Troika auch wieder über die Höhe der verlangten Haushaltsüberschüsse, Schuldenerleichterungen bzw. einen Schuldenschnitt und die Notwendigkeit eines vierten Kreditprogramms gestritten. Entscheidungen der Eurogruppe seien jedoch nicht vor Januar 2017 zu erwarten, wie die griechische Zeitung Kathimerini unter Berufung auf offizielle Stellen berichtet. (http://www.ekathimerini.com/214273/article/ekathimerini/news/bailout-deal-not-likely-till-january-eu-official-says )

Der Ausgang des Verfassungsreferendums in Italien am heutigen Sonntag könnte ein möglicher Auslöser einer schon länger schwelenden erneuten Finanz- und Eurokrise sein. Die EZB hat angekündigt, bei Marktturbulenzen am Montag einzugreifen. Dies hat Spekulanten ermutigt, auf einen Kurssturz italienischer Aktien zu wetten bzw. in der Hoffnung auf Rettung durch öffentliche Institutionen, preiswert in Finanztiteln zu „investieren“.

„Der weltgrößte Vermögensverwalter Blackrock nutzte die Zeit vor dem Referendum in Italien unterdessen, um in Europa auf Schnäppchenjagd zu gehen. Das Engagement bei europäischen Banken und anderen Finanztiteln, die vor dem Votum unter Druck geraten sind, sei ausgeweitet worden, sagte Blackrock-Manager Rick Rieder.“

http://www.handelsblatt.com/finanzen/maerkte/devisen-rohstoffe/devisen-wetten-auf-italexit-laufen/14909838-2.html

vgl. auch https://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2016/11/25/spekulanten-greifen-europaeische-staatsanleihen-an/

Sollte infolge der Ablehnung der Vorlage, die aufgrund der antidemokratischen, zentralistischen Zielrichtung als nicht unwahrscheinlich gilt, Renzi als Regierungschef zurücktreten, sind auch in Italien Gewinne für Parteien zu erwarten, die das Austeritäts- und Euroregime ablehnen. Damit steht auch der Italexit zur Debatte.

Zur politischen und ökonomischen Einordnung der aktuellen Krisenphänomene stelle ich im Anhang eine ausführliche Analyse zur Verfügung, die auf Vorträgen, die ich im Laufe des vergangenen Jahres gehalten habe, basiert. Sie befasst sich mit Hintergründen der Griechenlandkrise, den Maßnahmen, Folgen und Zielen der von der Troika verlangten Auflagen und den eigentlichen Ursachen der „Eurokrise“. Darüber hinaus wird auf die autoritäre Krisenbearbeitung seitens des EU-Establishments, die alle Euro- und z. T. EU-Länder betrifft, eingegangen, sowie auf reformerische und grundsätzliche Überlegungen zur Überwindung der multiplen Krise der EU.

Inhaltsübersicht

Einführung

• Vom Sieg des OXI zur Unterwerfung von Alexis Tsipras – Tsipras – tragischer Held oder Verräter?

• Exkurs: Varoufakis‘ Plan X

• TROIKA – Macht ohne Kontrolle

• Inhalt, Kern und Auswirkungen der über die Memoranden aufoktroyierten Schockstrategie

• Schuldenaudit der „Wahrheitskommission für die Staatsschulden“

• Troika als kollektiver Wirtschaftskrieger: Politisch-ökonomische Beurteilung der Auflagen

• This is a Coup – Fortgesetzte Beunruhigung

• Ursachen der ‚Euro‘-Krise

• Reset-Strategie der Eliten: Mehr Europa – Fortführung der neoliberal-autoritären EU- / Euro-Integration

• Update: Demokratische Reform des EU-/Euro-Systems – Mehr Europa , aber anders

• EU-System-Error: EXIT

 

 

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