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Ausland, Russland

Korruption bis in die höchsten Regierungskreise

uljukajew

von Stefan Lindgren – https://einarschlereth.blogspot.de

Wann wird man solche Nachrichten endlich mal aus den Ländern mit den ‚wästlichen Wärten‘ hören und nicht immer nur aus Russland und China? Besonders ekelhaft finde ich, dass diese Gauner sich stets am öffentlichen Eigentum vergreifen und nicht am „Eigentum“ der vielen Milliardäre in Russland, die jeden Pfennig vom Volk  gestohlen haben. Liegt wohl daran, dass diese großen Banditen ihr Eigentum wie die Henne ihre Küken bewachen, während im öffentlichen Bereich die Steuern fast als herrenloses Eigentum angesehen werden, das man in so vielen Taschen verschwinden sieht, was dann zur Nachahmung reizt.

Am 15. November wurde der Minister für ökonomische Entwicklung Alexei Uljukajew verhaftet, als er auf frischer Tat ertappt wurde bei der Entgegennahme von 2 Millionen $ Bestechungsgeldern. Der Minister, der über ein Jahr vom FSB abgehört wurde, hatte durch einen Vertreter der Rosneft mitteilen lassen, dass ein „Ersatz“ für seine„Extraarbeit“ und die seiner Mitarbeiter im Ministeriumim im Zusammenhang mit der staatlichen Übernahme von Bashneft durch die staatliche Rosneft, was anfangs als Privatisierung gedacht war, als „Belohnung“ fällig wäre.

Uljukajew war eine wirklich mächtige Person. In Japan kam der Bescheid von seiner Verhaftung als ein Schock, da Uljukajew erst am 3. November in Tokyo war und Verträge über 89 gemeinsame Projekte zwischen den beiden Ländern unterzeichnet hatte.

Uljukajew war auch der russische Hauptunterhändler mit den BRICS in Fragen des Handels und finanzieller Fragen und Mitglied im Vorstand der durch die BRICS neu gebildeten Bank für Infrastruktur, wo er der Kollege von Chinas Finanzminister Lou Jiwei war, der eine Woche vor Uljukajew gefeuert wurde.

Der Prozess gegen Uljukajew wird der erste seiner Art seit 1991. 2012 wurde der korrupte Verteidigungsminister und frühere Möbelhändler Anatoli Serdjukow in Haft genommen, aber er erhielt für die kleinen Vergehen, für die er bestraft wurde, Amnestie.

Ansonsten war der höchste Amtsinhaber, der wegen Korruption verhaftet wurde, der stellvertretende Finanzminister Sergei Stortjak, der 2011 arrestiert, aber  mangels Beweisen freigelassen wurde.

Gegenwärtig befinden sich fünf Gouverneure (von 85) in Haft oder Hausarrest im Zusammenhang mit Korruptions-Vorwürfen: Wladimir Torlopow (Komi), Nikita Belych (Kirow), Vjkatjeslav Gajzer (Komi), Alexander Chorsjawin (Sachalin) und Wasili Jurtjenko (Novosibirsk). Alle sitzen seit einigen Jahren im Gefängnis, nur der letzte, der 2014 verhaftet wurde, sitzt im Hausarrest.

Nikolai Dudin (Brjansk) und Vjatjeslav Dudka (Tula) sitzen, um eine 4- bzw. 9,5 jährige Haftstrafe zu verbüßen. Aber der Mehrzahl der Gouverneure, die wegen Korruptionsverdacht angeklagt und verhaftet werden, glückt es, sich reinzuwaschen wie z. B. Leonid Korotkow (Amur), Alexander Tisjanin (Irkutsk), Alexei Barinow (Archangelsk) und Michail Masjkovtsev (Kamtschatka).

Vesti nedeli vom 20. November

Quelle – källa – source

Aus dem Schwedischen: Einar Schlereth

https://einarschlereth.blogspot.de/2016/11/korruption-bis-in-die-hochsten.html#more

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