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Ausland, Lateinamerika

Good News: Schwere Schläge für das Imperium in Lateinamerika und Asien

imperium

von James Petras – https://einarschlereth.blogspot.de

Durch das Monate andauernde Spektakel in den USA sind an uns sehr wichtige Ereignisse vorbeigegangen (worden – sollte man vielleicht sagen). Flüchtig sah ich ein paar Bilder vorbeiflimmern von gigantischen Demonstrationen sowohl in Brasilien als auch Argentinien, die mir lediglich die Gewissheit gegeben haben, dass sich die dortigen Völker nicht alles gefallen lassen. In Brasilien ist die Lage geradezu ausgezeichnet: Dort zerfleischt sich gegenwärtig die Elite untereinander.  Ich denke, man kann damit rechnen, dass Dilma Rousseff im Triumph wieder in ihr Amt eingesetzt wird. Und dann müssten sie und Lula gemeinsam – möglichst kräftig vom Volk vorwärts geschoben – daran gehen, den Augiasstall gründlich auszufegen und der weißen Oligarchie einen definitiven Schlag zu versetzen, mit dem auch der Rassismus endgültig beseitigt werden würde.

Wall Street und Pentagon: Voreilige politische und militärische Ergüsse in Lateinamerika und Asien

Wallstreet und das Pentagon begrüßten 2016 anfangs als ein ‚erfolgreiches Jahr‘, einen glorreichen Wendepunkt im Verlangen nach gefügigen Regimen, die bereit sind, ihre lukrativsten Wirtschafts-Resourcen zu verkaufen, noch mehr drückende Schuldpapiere für Wallstreet zu unterschreiben und ihre strategischen Militärbasen dem Pantagon zu überlassen.

Brasilien und Argentinien, die mächtigsen und reichsten Länder in Südamerika, und die Philippinen, Washingtons wichtigste strategische Militärplattform in Südostasien waren die Objekte intensiver US-politischer Operationen zu Beginn von 2016.

In allen Fällen erreichten Wall Street und das Pentagon erdrückende Erfolge, die zu voreiligen Ergüssen über die „neue goldene Ära“ finanzieller Plünderung und hemmungsloser militärischer Abenteuer führten. Zu allem Unglück hat sich die anfängliche Exstase in Agonie verwandelt: Wall Street machte leichte Auftritte und noch schnellere Abgänge, sobald der „Honigmond“ der Realität gewichen war; die politischen Zuhälter verfolgten Mitte-linke Amtsinhaber, aber kamen bald selbst unter Anklage. Die politischen Prostituierten, die den Verkauf der Souveränität beschlossen hatten, wurden durch Nationalisten ersetzt, die das Bordell wieder in einen souveränden National -Staat zurückverwandelten.

Dieser Essay umreißt den schnellen Aufstieg und dramatischen Abgang dieser ehemaligen ‚Nachkommen‘ der Wallstreet und des Pentagon in Argentinien und Brasilien, um dann Washingtons ’shock and awe‘ zu untersuchen, als der neu gewählte philippinische Präsident Rodrigo Duterte neue Verbindungen mit China knüpfte und erklärte: „Wir sind die ‚tuta‘ (Marionette) von niemandem!“

Argentinien und Brasilien: Große Pläne und verkaterte Ergebnisse
 
Die internationale Finanzpresse war ekstatisch über die Wahl von Präsident Mauricio Macri in Argentinien und die Ernennung früherer Wall Street Banker in sein Kabinett. Sie feierten den Sturz der ‚bösen Populisten‘, beschuldigten sie, die ökonomischen Ergebnisse aufzublasen, Schulden-Verpflichtungen nicht begleichen zu wollen und ausländische Geldgeber und Investoren zu entmutigen. Unter dem Macri-Regime sollten alle Markthindernisse beseitigt werden und alle Banker zitterten vor Erwartung der kommenden ‚guten Zeiten‘.

Nach Amtsübernahme im Dezember 2015 gab Macri ‚den animalischen Instinkten‘ des Marktes freie Zügel und Aasgeier kamen in Scharen. Die US ‚Geier-Fonds‘ verlangten Bezahlung für alte argentinische Schulden, die mit 3.5 Mrd. $ bewertet wurden – was ein 1000 % Zins auf die anfängliche Investition bedeutet. Ein Abwertung des Peso um 50 % verdreifachte die Inflation und trieb die Löhne um 20 Prozent nach unten.

Aus dem öffentlichen Sektor wurden über 200 000 Angestellte gefeuert, Preise für Nebenkosten und Verkehrsmittel wurden um 400% erhöht, was kleine und mittlere Firmen in den Bankrott trieb und die Konsumenten rasend machte und auf die Straße trieb, womit der Honigmond mit den argentinische Wählern abrupt zu Ende ging. Diese anfängliche massive Dosis an freier Unternehmens-‚Medizin‘ wurde von den örtlichen und den Wall Street Bankern und Investoren vorgeschrieben, die ein neues goldenes Zeitalter für den Kapitalismus versprochen hatten!

Nachdem er die ‚Populisten‘ vertrieben hatte, konnte Macri die internationalen Finanzmärkte anzapfen. Argentinien nahmen 16.5 Mrd $ von einer Anleihe ein, die von den Großbanken und Spekulatoren vor allem von der Wall Street aufgelegt wurde, die darauf brannten, von den hohen Zinsen zu profitieren im Glauben, dass es mit ihrem Favoriten Macri am Ruder kein Risiko geben würde. Wall Street basierte ihre leichtfertigen Vorhersagen auf bloß dreimonatiger Erfahrung mit Mauricio!

Aber dann … begannen einige Hedgefund-Manager Fragen zu stellen über die Lebensfähigkeit von Macris Präsidentschaft. Statt das fiskale Difizit zu reduzieren, begann Macri die öffentlichen Ausgaben zu erhöhen, um die Unzufriedenheit der Massen über die dreifache Erhöhung der Nebenkosten und Verkehrsmittel, die Massenentlassung und die Senkung der Pensionen zu lindern.

Die großen Banken hatten auf die abrupte Entwertung der Währung gesetzt, um in den Exportsektor zu investieren, aber sie wurden stattdessen mit einer 11% Aufwertung des Peso und einer steil ansteigenden Inflation von 40% konfrontiert, was hohe Zinsen erzeugte. Als Ergebnis sank die Wirtschaft noch tiefer in die Rezession auf minus 3 % aufs ganze Jahr.

Während die meisten Wall Street Banker immer noch etwas Hoffnung in das Macri-Regime setzen, sind sie gleichwohl nicht bereit, die Gelder rüberzuschaufeln, die notwendig wären, um das zunehmend unpopuläre Regime am Leben zu erhalten. Was die Wall Street an Bord des sinkenden Schiffes hält, sind eher die politischen und ideologischen Verpflichtungen und nicht eine objektive Einschätzung der ökonomischen Leistung ihres Protégés. Wall Street zählt auf die Freimarkt-Banker, die in die Ministerien geschleust wurden, die massive Reduzierung der öffentlichen Dienste (Gesundheit und Erziehung) und die lukrativen Darlehens-Verkäufe, um das wachsende Defizit zu decken. Sie hoffen auf die riesige Zunahme der Profite durch die steigenden Nebenkosten und die starke Kürzung der Löhne, Pensionen und Subsidien, was sie am Ende in das gelobte Land führen wird.

Die Wall Street gab ihrer Unzufriedenheit über Macris Versagen Ausdruck, das Wachstum anzukurbeln – stattdessen sinkt das BNP. Außerdem gelang es ihrem ‚Goldjungen‘ nicht, produktive Investitionen anzuziehen. Stattdessen sind tausende kleine und mittlere Firmen ‚untergegangen‘ … Die Inflation hat die Kaufkraft der großen Mehrheit der Haushalte unterminiert. Die Wall Street Spekulatoren, die sich auf die Schulden mit festgelegter Peso-Rate konzentrierten, riskieren, ihr Hemd zu verlieren.

Mit anderen Worten basiert das ‚freie-Unternehmens‘ Regime haupsächlich auf dem Anlocken ausländischer Darlehen, der Plünderung des nationalen Schatzamtes, das Feuern von zehntausenden Angestellten und Arbeitern, Abbau sozialer Dienstleistungen und geschäfts-freundlicher Subsidien. Macri muss es erst noch schaffen, große Investitionen in neuen innovativen produktiven Sektoren an Land zu ziehen, die langfristiges Wachstum erzeugen könnten.

Die Hoffnungen der Wall Street, dass Präsident Macri eine ‚goldene Ära‘ des freien Markt-Kapitalismus einläuten würde, hielten nicht einmal ein Jahr und verwandeln sich in ein Fiasko. Die steigende Auslandsschuld, die ökonomische Depression und der Klassenkampf sichert den baldigen Abgang Macris.

Brasilien: Die dreimonatigen ‚Wirbelwind‘-Flitterwochen der Wall Street

Die meisten der gegenwärtigen gewählten Mitglieder des brasilianischen Kongress, Senats und der kürzlich installierte (statt gewählte) Präsident sowie sein Kabinett haben Probleme: Der Held, Michael Temer und seine Argonauten, die von der Wall Street ausgewählt wurden, um Brasiliens Ökonomie zu privatisieren und eine ‚goldene Morgenröte‘ für das Finanzkapital einzuleiten haben jetzt alle Strafanzeigen, Verhaftung und lange Gefängnisstrafen zu befürchten wegen Geldwäsche, Bestechung, Betrug, Steuerhinterziehung und Korruption.

In weniger als vier Monaten ist das gesamte politische Gebäude, das erbaut wurde, um die gewählte Präsidentin Dilma Rousseff zu stürzen und die Schlüsslesektoren der Wirtschaft zu ent-nationalisieren, ins Schwanken geraten. So viel zur Erklärung der Finanzpresse von einer neuen Ära „geschäftsfreundlicher“ Politik in Brasilien.

Die Experten, Politiker, Journalisen und Zeitungsherausgeber, die die Ernennung von Michael Temer durch einen legislativen Coup feierten, müssen sich jetzt der Realität stellen. Der Schlüssel zum Verständnis des rapiden Kollaps des Projektes der Neuen Rechten liegt in dem wachsenden ‚Vorstrafenregister‘ eben jener Politiker, die den Sturz von Rousseff herbeiführten.

Eduardo Cunha, ex-Präsident des Kongresses in Brasilia benutzte seinen Einfluss, um eine hohe Mehrheit an Stimmen für das Impeachment zu sammeln. Cunha war der Patenonkel für die Ernennung von Temer zum Interims-Präsidenten.

Cunhas Einfluss und Kontrolle über den Kongress basierte auf seinem großen Netzwerk von Bestechung und Korruption, zu dem hunderte Mitglieder des Kongresses gehörten, einschließlich des neu ernannen Präsidenten.

Nachdem Cunha den Sturz von Rousseff geschafft hatte, wusch die brasilianische Elite ihre kollektiven Hände in Unschuld, überwältigt vom Gestank der Korruption. Im September 2016 wude Cunha vom Kongress suspendiert und verlor seine Immunität. Einen Monat später wurde er verhaftet unter einem Dutzend Anklagen, darunter Betrug und Steuerhinterziehung. Es war öffentlich bekannt, dass Cunha einen ’netten Betrag‘ von über 70 Mill. $ auf Schweizer Banken geschoben hatte.

Cunha leitete (erpresste) öffentliche und private Firmen, die Kampagnen vieler seiner politischen Kollegen zu finanzieren. Er hatte interveniert, um Bestechungen für Temer, seinen Außenminister und sogar schon die nächste Präsidenten-Hoffnung José Serra zu sichern. Einer der mächtigsten Repräsentanten des neuen Regimes, Moreira Franco, der Große Hexenmeister des Privatisierungs-Programms, hatte Schulden bei Cunha.

Als all dies ans Licht kam, verhandelte Cunha um einen Deal mit dem Staatsanwalt und den Richtern im Tausch dafür, dass er ein paar Arien singt. Er hat über 100 Jahre im Gefängnis zu erwarten; seine Frau und Tochter haben auch Prozesse zu erwarten; Eduardo Cunha ist bereit zu reden und politische Führer zu verraten, um seinen Kopf zu retten. Die informiertesten Beobachter und Rechtsexperten sind überzeugt, dass Cunha die ganze Temer-Verwaltung mit sich reisst und die Führung von Temers Brasilianischer demokratischen Bewegungs-Partei, sowie die Sozialdemokratische Partei von Henrique Cardoso.

Die brasilianische Elite, die Wall Street Banker und ihre Massenmedien-Propagandisten, die das Impeachment Szenario schrieben und leiteten, sind jetzt diskreditiert und ihrer politischen Frontleute beraubt. Ihre Erwartungen einer neuen ‚goldenen Ära des freien Markt-Kapitalismus‘ in Brasilien hat sich in eine politische Balgerei verwandelt von allen Politikern und Unternehmensführern, um verzweifelt ihre Haut und ihr illegales Vermögen zu retten, indem sie sich alle gegenseitig anzeigen.

Mit dem Sturz der „brasilianischen Machtübernahme“ werden Wall Street und Washington ihrer Schlüsselmärkte und Alliierten in Lateinamerika beraubt.

Die Philippinen: Die Duterte Abwendung von den USA und Hinwendung zu China

Im April 2014 ’sicherte sich‘ die USA mit einem Abkommen den Zugang zu fünf strategischen Militärbasen auf den Philippinen, die wichtig für ihre „Hinwendung“ zu China sind. Unter dem abgehenden Präsidenten ‚Noynoy‘ Aquino Jr. glaubte das Pentagon ein ‚eisernes‘ Abkommen zu haben, um die Philippinen als ihren Satrapen und militärisches Sprungbrett in ganz Südostasien zu haben. Washington drängte sogar die Aquino Regierung, den Disput um die Spratly Insel mit China vor das obskure Permanente Schiedsgericht in Den Haag zu bringen. Washington ging davon aus, das ‚günstige‘ Urteil des Geriches als Vorwand zu benutzen, um die Chinesen zu konfrontieren.

All dies hat sich mit dem Machantritt von Rodrigo Duterte im Juni 2016 geändert: In nur vier Monaten sind alle imperialen Pläne Washingtons vom Tisch gefegt worden. Am 21.Okotober verkündete Präsident Duterte, er würde die Militärübungen mit Washington beenden, weil sie die Souveränität der Philippinen bedrohten und sein Land der Gefahr einer Konfrontation mit China aussetzten. Er versprach, die Meeres-Patrouillen in den umstrittenen Gewässern zu beenden, die von den USA benutzt wurden, um China im Südchinesischen Meer zu schikanieren.

Schon vor dem Treffen Dutertes mit den Chinesen hatte er erklärt, dass er nicht das Urteil Hollands gegen China verwenden würde, sondern sich auf Diplomatie und Kompromisse verlegen würde. Bei dem Treffen in China erklärte Duterte, dass die beiden Länder einen konstruktiven Dialog führen würden, um das Problem mit den Spratly Inselns und andere Fragen zu lösen. Das ‚Abkommen‘ über den US-Zugang zu den Basen in den Philippinen wurde in Frage gestellt, als der Präsident „eine Trennung von den USA“ erklärte und eine langfristige, umfassende ökonomische und Investitions-Verbindungen mit China versprach. Verstärkt wurde die Hinwendung der Philippinen zu China durch 13 Handels- und Investitions-Abkommen im Wert von 20 Mrd. $ zur Finanzierung von Infrastruktur, Transport, soziale Projekte, Industrie, Tourismus  und Landwirtschaft.

Das Militärbasen-Abkommen, das von dem notorisch servilen Präsidenten Aquino unterzeichnet worden war ohne Zustimmung des Kongresses, wurde von dem Obersten Gericht des Landes geprüft und kann von dem neuen Präsidenten Duterte per Dekret widerrufen werden.

Innerhalb von vier Monaten hat die US-Strategie der bewaffneten Einkreisung und Intervention gegen China einen schweren Schlag erlitten. Die neu entstandenen China-Philippinen-Verbindungen versetzen Washingtons offen militäristischer ‚Achse‘ gegen China einen fatalen Schlag.

Schlussfolgerung

2016 wurde mit großen Fanfarenstößen eröffnet: Die Niederlage zweier großer Mitte-links-Regierungen (Argentinien und Brasilien) und der Antritt von stramm rechten US-unterstützten Regimen würden eine ‚goldene Ära des freien Markt-Kapitalismus‘ einleiten. Dies versprach in eine lange Periode von Profit und Plünderung überzugehen, wobei die ‚populistischen‘ Reformen beseitigt würden und ein Paradies der Banker geschaffen würde. In Süsostasien proklamierten die US-Beamten und Experten eine weitere ‚goldene Ära‘, diesmal des zügellosen Militarismus , der Einkreisung und Provozierung Chinas in seinen lebenswichtigen Seefahrtslinien und Operationen von fünf strategischen Militärbasen per Dekret eines unbeliebten und kürzlich eingesetzter Marionette Noynoy Aquino Jr.

Diese Träume von ‚goldenen Zeitaltern‘ dauerten ein paar Monate, bevor die objektive Realität auftrat.

Im Herbst 2016 wurde das rechte Regime in Manila durch einen schillernden, feurigen Nationalisten ersetzt, während die ‚banker boys‘ in Brasilia mit Gefängnis rechnen müssen und die ‚goldenen Jungs‘ von Buenos Aires in einer tiefen Krise stecken. Die Vorstellung von einer einfachen Rechts-Restauration basierte auf mehreren grundlegenden Missverständnissen:

1) der Glaube, dass die Abschaffung der sozialen Reformen und die Missachtung der Forderungen des Volkes sanft hinübergleiten würden in eine Explosion von vom Ausland finanzierten Wirtschaftsaufschwung wurde zerschlagen, als private Aktienerwerbungen zwar dem finanziellen Sektor dienten, aber keine produktiven Investitionen mit sich brachten. Der Geldentwertung folgte eine haushohe Inflation, was zu fiskalen Defiziten und dem Verlust des Unternehmer-Vertrauens führte.

2.) Washingtons Förderung von ‚Korruptions-Untersuchungen‘ begann mit der Verfolgung von mittelinks-Politikern und endete mit der Verhaftung von Wall Streets eigenem Protégé und der Verwicklung der gesamten rechten politischen Klasse.

3.) Der Glaube, dass langfristige hegemonistische Beziehungen, die auf Vasallen-Regimen in Asien basierten, der Anziehungskraft widerstehen könnten, Handels- und Investitions-Abkommen mit der aufstrebenden chinesischen Mega-Ökonomie zu schließen, wurde von dem massiven Wahlsieg des Nationalisten Rodrigo Duterte in den Philippinen zerschlagen.

Tatsächlich erwiesen sich diese und andere politische Einschätzungen unter den Entscheidungsträgern in Washington und der Wall Street als falsch und führten zu einem strategischen Rückgang des Imperiums sowohl in Lateinamerika und Asien. Die politischen Fehler waren nicht einfach ‚Fehler‘ sondern unvermeidliche Ergebnisse von sich ändernden strukturellen Bedingungen, inhärent in untergehenden Imperien.

Diese Entscheidungen basierten auf dem Kalkül von Macht, verwurzelt in Klassen- und nationalen Beziehungen, die vielleicht vor zwei Jahrzehnten Gültigkeit hatten. Beim Heraufziehen des neuen Jahrtausends beherrschten die USA noch Asien und China war noch keine ökonomische Alternative. Washington konnte die Politik in Südostasien diktieren und tat es auch.

Vor zwanzig Jahren hatte die USA die ökonomische Hebelkraft, um die neoliberale Politik des Washington Konsensus in ganz Lateinamerika aufrechtzuerhalten.

Heute fährt die USA fort, eine Politik zu verfolgen, die auf anachronistischen Machtbeziehungen beruht, und die die Tatsache zu ignorieren scheint, dass China jetzt eine Weltmacht ist und lebensfähige ökonomische Handels- und Investitions-Alternative ist, die erfolgreich konkurriert um Märkte und Einfluss in Asien. Washington kann nicht mehr auf dem Markt konkurrieren und kann daher nicht mehr auf gehorsame Marionetten-Staaten bauen.

Washington kann nicht effektiv  umfassende Kapitalströme kontrollieren und dirigieren, um neu installierte Rechts-Regime in Argentinien und Brasilien zu stützen, wenn sie unter ihrer eigenen Korruption und Inkompetenz einstürzen. Unterdessen beobachtet die Welt eine US-heimische Ökonomie, die in Stagnation versinkt und ihre Eliten, die zerrissen werden durch Korruption und Skandale auf höchster Ebene, die eine der bizarrsten Präsidentenkampagnen der Geschichte aufführten. Korruption ist die Art und Weise des Regierens geworden unter den Bedingungen der Deregulierung und der Herrschaft politischer Kriegsherren. Politische Treue für das Imperium und offene Türen für ausländische Plünderung ziehen kein Kapital an, wenn jene, die politische Entscheidungen treffen, mit Gefängnis bedroht werden und ihre Geschäftsfreunde damit beschäftigt sind, die Koffer mit Bargeld voll zu stopfen und schnurstracks zum Flugplatz zu sausen!

Für die Wallstreet und das Pentagon sind Lateinamerika und Asien verpasste Gelegenheiten – Treulosigkeiten, die in den Offiziersclubs und exklusiven Restaurants in Manhattan betrauert werden können. Für die Menschen in sozialen Massenbewegungen sind sie auftauchende Gelegenheiten für Kampf und Veränderung.

Die intensive US-Anstrengung, ihr Imperium in Lateinamerika und Südostasien neu aufzubauen, hat in schneller Folge Schläge erlitten. Washington kann noch Macht ergreifen, aber ihm fehlen das Talent und günstige Bedingungen, um sie festzuhalten.

Die Vision von einem brasilianischen Staat, der auf dem Gebäude eines privatisierten Ölgiganten, Petrobras, errichtet wird und mit Einkerkerung aller linkten Gegner, und mit ausländischem Kapital, das angezogen wird von Zuhältern, Louis und Prostituierten, ist in einem Debakel geendet.

In diesem Vakuum wird es an neuen Regierungen und Volksbewegungen liegen, die Gelegenheit zu ergreifen, ihre Kämpfe voranzutreiben und politische und ökonomische Alternativen zu erforschen. Der daneben gegangene Griff nach der Macht durch die Rechten hat den Volksbewegungen einen großen Dienst erwiesen und hat die Tür geöffnet für eine genuine anti-imperialistische Transformation.

Quelle – källa – source

Aus dem Englischen: Einar Schlereth

https://einarschlereth.blogspot.de/2016/11/good-news-schwere-schlage-fur-das.html#more

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