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Kultur, Satire

Juncker dreht durch, will mit seiner EU-Kommission CETA im Alleingang durchsetzen

junckerzitat

von Wilfried Kahrs – http://qpress.de

EUR-OPA: Die EU-Kommission, unter ihrem musikalischen Direktor Jean-Clown Juncker, gibt sich dieser Tage, nach dem BREXIT-Desaster, ausgesprochen gelehrig. Juncker selbst hat sehr schnell verinnerlicht, dass die einzige, ernsthafte Gefährdung der EU von unkontrollierten Demokratien ausgeht. Die Briten haben in diesem speziellen Fall einfach keine gründliche Vorarbeit geleistet und gefährden so das gesamte EU-Projekt. Dafür ist dem Vorsteher der EU-Kommission das nächste Prestigeprojekt (CETA) einfach viel zu heilig, als dass er es durch nationale Parlamente gefährden ließe.

Die EU-Kommission gedenkt im Herbst, nach jetziger Ankündigung seines Präsidenten, an den nationalen Parlamenten vorbei, das kunterbunte Freihandelsabkommen mit Kanada in Kraft zu setzen. Das ist deshalb so besonders wichtig, weil es auch für die US Konzerne, die in Kanada reichlich vertreten sind, den Brückenkopf zur neuen Geldoase EU bilden wird, allerdings ohne das europäische Konzerne jetzt dadurch in die USA vordringen könnten. Damit ist CETA noch gefährlicher als TTIP oder TiSA. Das weiß auch der Kommissionspräsident und genau deshalb spielen auch einige Leute jetzt “sauer”: Fassungslosigkeit über Junckers Alleingang[DIE•FÄLLT] … aber keine Sorge das ist wirklich nur gespielt Denn ernsthafte Sorgen kommen aus der Politik nicht, es handelt sich lediglich um Alibireaktionen. Abgesehen davon ist ja der Jean auch nicht das erste Mal besoffen im Dienst.

Damit wird für viele Weltkonzerne recht zeitnah die Möglichkeit eröffnet, ihre Schadensersatzansprüche in den geheimen Schiedsgerichten gegen die einzelnen Nationalstaaten innerhalb der EU geltend zu machen. Ohne die Existenz dieses Abkommens fehlte dazu jegliche Grundlage. Dass dieses Freihandelsabkommen teure Folgen für den europäischen Steuerzahler haben wird, steht dabei in keinem Verhältnis zu möglichen Rückzahlungsansprüchen von Bestechungsgeldern an die EU-Kommission. Deshalb ist die alsbaldige Inkraftsetzung zwingend und eine Gefährdung dieser Zustimmung durch die nationalen Parlamente nach bestem Wissen und Gewissen auszuschließen.

CETA sei angeblich ein Lackmustest für die europäische Handelspolitik, so Juncker als Begründung für seine Entscheidung. Wenn die EU zögere, mit einem engen Verbündeten wie Kanada ein Abkommen zu schließen, dann stelle sich die Frage, mit wem die EU überhaupt Handelsabkommen schließen könne (nach Vertragsinhalten fragt man unter Freunden schließlich nicht mehr). Die Ratifizierung des Abkommens mit Südkorea durch die Mitgliedsstaaten habe sich immerhin vier Jahre lang hingezogen. Soweit jetzt zur offiziellen Berieselung der Volksseele. Genau genommen  ist Junckers Ansinnen eher ein echter Demokratiebelastungstest nach dem bereits hinlänglich bekannten Strickmuster des Jean-Claude Juncker, siehe Bildnis. Er ist für seine grandiosen und einfältigen Testballone hinreichend bekannt. Deshalb wird er seine Äußerung zum Thema nicht unbedacht oder gar im Suff getätigt haben?! Widerstand als solches ist mit einkalkuliert. Nichtsdestotrotz möchte er die EU-Kommission weiter in diese Richtung ausbauen. Es gilt jetzt Fakten in einer Qualität zu schaffen, die es der EU-Kommission grundsätzlich ermöglicht, den Nationalstaaten von Brüssel aus, nahezu jede Verordnung überstülpen zu können. Ist dieser Weg erst ein paar mal gegangen, wird es zur Routineübung. Dieser Vorgang beflügelt nicht nur seine persönliche Vorstellung von der Zentral-EU, die sämtliche nationalen Einflussmöglichkeiten dramatisch einzudämmen oder gar abzuschaffen sucht. Da wird auch ein wenig Protest aus der Peripherie den Demokratie-Belastungs-Tester nicht aus der Bahn schmeißen: Protest aus Österreich[ORF]. Die Österreicher kriegen sowieso präventiv was aufs Maul, sollten sie bei diesem Test bereits zu laut herumjaulen. Die notorischen Ö-Streicher gelten ohnehin als nächster Wackel- und Ausstiegskandidat der EU.

Jetzt ist seitens der EU-Kommission unbedingt die Gunst der Stunde zu nutzen, gerade wo doch der BREXIT die EU ordentlich in Atem hält und noch alle völlig von Sinnen sind. Es ist ein idealer Vorwand dafür, die Zügel mächtig anzuziehen und neue demokratische Traditionen innerhalb dieser angeschlagenen EU mit der Brechstange zu etablieren. Und wenn jetzt keiner von den Nationalstaaten vorbeikommt, weil gerade keiner Zeit für solchen Unsinn hat, könnte der “krumme Jean” mit seinen Demokratie-Unterwanderungsallüren auch noch durchkommen. Sollte er diesen Testballon erfolgreich steigen lassen, gibt es kein Halten mehr, dann können wir alle nationalen Palaver-Parlamente einfach nachhause schicken und das viele eingesparte Geld alsbald in eine wertstabile Rüstung der EU-Armee stecken.

Juncker dreht durch, will mit seiner EU-Kommission CETA im Alleingang durchsetzen

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