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Afrika, Ausland

USA bereitet in Eritrea (Afrikas Kuba) Regimechange wie in Libyen vor (UPDATE)

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von Glen Ford – http://einarschlereth.blogspot.de

Hier lege ich ein paar Videos dazu, die viele Aspekte, die im untenstehenden Artikel angesprochen werden, näher erläutern. Besonderes Gewicht wird auf Interviews mit Ausländern gelegt, die ihre Eindrücke wiedergeben. Man merkt die Fassungslosigkeit, Feiern mit einer halben Million Menschen zu erleben ohne Polizei, ohne Militär, „ohne den geringsten Zwischenfall“, wie ein Besucher mehrmals betont. Eine Besonderheit ist auch, dass die Eritreer, die im Ausland arbeiten (müssen, was von allen zugegeben wird, dass Eritrea noch nicht so weit ist, für alle Arbeit zu haben), ebenso die National
Feiertage mit Begeisterung und großem Aufwand feiern. Video eins zeigt den Kampf gegen die Lügen; in  Video zwei sagen Eritreer, warum sie gestern wieder nach Genf gefahren sind, um gegen die Lügen der US/UN aufzutreten; Video drei zeigt Eritreas Sieg vor 25 Jahren und die Errungenschaften und Video vier die Proteste in Genf im vorigen Jahr.
Die USA bereiten methodisch eine sogenannte „humanitäre“ Militärintervention gegen das kleine nordöstliche afrikanische Land Eritrea vor unter Vorwänden ganz ähnlich denen, die zur Rechtfertigung von NATOs Krieg für Regimechange in Libyen 2011 benutzt wurden. Wie damals haben die USA den Menschenrechts-Apparat der Vereinten Nationen gekapert, um eine „Verantwortung zum Schutz“ (R2P) von Eritreas Bürgern vor angeblichen Übergriffen ihrer eigenen Regierung behaupten zu können. Krieg und Regimechange sind das beabsichtigte Ergebnis.

Washington hat UN-Sanktionen gegen Eritrea manipuliert, die 2009 begannen, unter dem offen erfundenen Anklage, dass Eritrea entschieden säkulare Regierung „politische, finanzielle und logistische Hilfe“ an die islamistischen Shabaab-Kämpfer in Somalia liefert. Islamischer Dschihadismus ist Anathema in Eritrea, dessen Bevölkerung von 6 Millionen an der Küste des Roten Meeres zu gelichen Teilen aus Moslems und Christen besteht. Aber wenig Leute in den USA wissen, dass es Eritrea gibt und noch weniger wissen etwas über seine säkulare, revolutionäre Geschichte und Politik. Die Lügen bleiben so wie die Sanktionen, obwohl der UN-Menschen-Rechtsrat zugab, dass es keine Beweise von Hilfe für den Shabaab gibt.

Die „versklavten“ Frauen und Männer beim Wehrdienst

Ein 3-Personen-Panel der UNO behauptet jetzt, dass Eritrea ein gesetzloser Staat sei, der „Verbrechen gegen die Menschlichkeit“ begangen habe, 400 000 Menschen versklave und Mord, Vergewaltigung und Folter begehe sowie Menschen verschwinden lasse. Mark Smith, der australische Vorsitzende der UN-Kommission zur Untersuchung der Menschenrechte in Eritrea, verlangt, dass Eritrea vor das Internationale Strafgericht gestellt werde – das seit 2002 nur Afrikaner verurteilt hat – aber nur solche, die gegen die US- Politik sind. Smith hat die gesetzliche Grundlage für den Sturz der eritreischen Regierung gelegt.

„Es gibt keine echte Chance des eritreischen Rechtssystems, Straftäter in fairer und transparenter Weise zu verurteilen. Die Täter dieser Verbrechen müssen vor Gericht und die Stimmen der Opfer gehört werden. Die internationale Gemeinschaft sollte Schritte unternehmen, einschließlich den ICC, nationale Gerichte und andere vorhandene Mechanismen, um sicherzustellen, dass sie für die verübten Gräuel in Eritrea zur Verantwortung gezogen werden.“

„Die UN-Kommission fordert, dass Eritrea vor dem ICC sich verantworten muss, eine Einrichtung, die nur Afrikaner verurteilt hat.“

Im Februar 2011 verwies der UN-Sicherheitsrat, geführt von den USA, England und Frankreich, den Fall gegen Libyen an den ICC, um einen strafrechtlichen Grund für den Angriff auf Libyen gegen Gaddafis Regierung zu liefern, der bereits im Gange war. Diesmal hat Washington die UN-Marionetten instruiert, „humanitäre“ legale Vorwände im voraus für eine Angriff auf Eritrea zu liefern. Die amerikanische Dämonisierungskampagne ist auf zwei großen Lügen aufgebaut: erstens, dass Eritreas System des Wehrdienstes – was das Recht aller Länder ist – „Sklaverei“ bedeutet; und zweitens: dass die heimische Unterdrückung in Eritrea die größte Quelle von afrikanische Flüchtlingen nach Europa ist und das winzige Eritrea für mehr Emigranten verantwortlich ist als jedes andere Land außer dem kriegszerstörten Syrien.

Der Wehrdienst in Eritrea, wie in vielen anderen Ländern, umfasst nicht nur militärischen Dienst an der Front mit Äthiopien – das immer noch Teile Eritreas besetzt hält, trotz des Urteils eines internationalen Schiedsgerichts – sondern auch Arbeit an öffentlichen Projekten sowie Dienst im Gesundheitssystem und der Erziehungs-Infrastruktur. (Die meisten Lehrer in Eritrea sind z. B. Leute vom Wehrdienst.) Viele Leute würden das als Sozialismus oder Nationalen Aufbau bezeichnen – wie die Eritreer es sehen.

Die Eritreer verteidigen den erweiterten Wehrdienst aus Nowendigkeit; sie zitieren die existentielle Bedrohung durch die äthiopische Armee, die von Washington gepäppelt wird. Die ökonomischen Sanktionen machten es notwendig, die Bevölkerung zu mobilisieren, um die eigenen nationalen Ressourcen zu entwickeln.

Jedoch ist die Eigenverantwortung auch ein Eckstein der heimischen Entwicklungspolitik; sie wird als zentral für die Aufrechterhaltung wahrer nationaler Souveränität und Unabhängigkeit angesehen. Eritrea verwirft ausländische „Hilfe“ und Verwicklungen mit dem internationalen Kapital; es ist eins von nur zwei Ländern in Afrika, die keine Verbindungen mit AFRICOM, dem US- Militärkommando auf dem Kontinent haben (Simbabwe ist das zweite).

„Es ist verrückt zu glauben, dass das kleine Eritrea mit nur 6 Millionen mehr Flüchlinge produziert als das benachbarte Äthiopien, eins der ärmsten Länder der Welt mit einer 15 X größeren Bevölkerung.“

Eritreas wütende Unabhängigkeit hat es ins Fadenkreuz des Imperialismus gebracht. Eritrea ist „Afrikas Kuba“ – und die USA behandeln es entsprechend. In der Tat ist die zweite große Lüge – dass Eritrea der zweitgrößte Lieferant von Flüchtlingen sei, die Leib und Leben riskieren, um nach Europa zu kommen – direkt mit Europas Immigrations-Politik verknüpft, die ihm von den USA aufgezwungen wurde und Eritrea in eine ähnliche Lage wie Kuba brachte.

Es ist wahnsinnig zu glauben, dass das kleine Eritrea mit nur 6 Millionen Menschen mehr Flüchtlinge in Bewegung setzte als Äthiopien, eins der ärmsten Länder der Welt und obendrein in Griff einer verheerenden Dürre mit einer 15-fach größeren Bevölkerung; oder der benachbarte Sudan, auch furchtbar arm und von mehreren Kriegen erschöpft mit 40 Millionen Menschen. In der Tat behaupten Wirtschafts-, politische und Kriegsflüchtlinge aus ganz Afrika, dass sie Eritreer seien, weil, anders als irgendein afrikanisches Land, eritreiische Flüchtlinge einen Sonderstatus bei ihrer Ankunft in Europa als präsumptive politische Flüchtlinge erhalten, da sie angeblich  Folter zu befürchten haben, wenn sie nachhause zurück kehren. Wie mit der US-Kuba-Politik sollte die eritreische Ausnahme das Land schwächen und destabilisieren durch brain-drain und Arbeits-drain (Entziehung von Intelligenz und kräftigen Arbeitern). Unvermeidlich jedoch, hat diese Politik dazu geführt, dass eritreische ID-Papiere die best verkäufliche Ware in den Straßen von Khartoum und anderen Flüchtlings-Treffpunkten sind. Europa und Israel werden von falschen Eritreern überschwemmt, auf der Flucht vor verschiedenen militärischen, politischen und ökonomischen Katastrophen. Der Grund ist bei den meisten die EU-US-Destabilisierungspolitik und das Rasen der globalen Kapitalisten in den Abgrund.

Wirtschafts-, politische und Kriegsflüchtlinge aus ganz Afrika behaupten, Eritreer zu sein.“

Äthiopier gehen ohne weiteres als Eritreer durch, da Millionen von ihnen denselben ethnischen Hintergurnd haben. Etwa die Hälfte der Eritreer sind Tigray, eine ethnische Gruppe, die die viert-größte in Äthiopien ist und die herrschende Partei dominiert. Der australische Botschafter in Äthiopien, Andreas Melan, schätzte im vorigen Jahr, dass „unter den tausenden eritreischen Flüchtlingen in Europa, 30 bis 40 Prozent Äthiopier sind“. Das ist eher eine Unterschätzung. Und noch viel mehr „Eritreer“ kommen in Wirklichkeit aus ganz Afrika bis weit aus dem Westen.

Der eritreische Botschafter in Israel glaubt, dass Äthiopier die Hälfte der Eritreer ausmachen, die um Asyl in jenem Land nachsuchen. „Sie wissen, dass Eritreer automatisch ein sechs-Monats-Visum erhalten, deswegen sagen sie, dass sie Eritreer seien,“ sagte der Botschafter.

Der eritreische Flüchtlings-Betrug ist ein offenes Geheimnis in ganz Europa und auch bei den US- und EU-Regierungen. Die Große Lüge wird aufrechterhalten, um imperialen Zwecken zu dienen und wird jetzt dazu verwendet, einen bewaffneten Angriff auf Eritrea zu führen weil er angeblich ein Massenversklavungs- und Schurkenstaat ist. Die UN-Kommission wird ihre gefälschte Untersuchung dem Menschenrechtsrat am 21. Juni vorlegen, womit der imperiale Lynchmob in Bewegung gesetzt wird.

Eritrea kann keine faire Anhörung im UN-Apparat erhalten, weil er aus US-Marionetten besteht. Wie die eritreische Regierung in ihrer vorläufigen Antwort auf die Anklagen der UN-Kommission erklärte:

„Die Ziele des Wehrdienstes in Eritrea werden deutlich erklärt in einer legalen Proklamation von 1994 und sind dreierlei: nationale Verteidigung, ökonomische und soziale Entwicklung und nationale Integration. Der Dienst ist nicht unbegrenzt, sondern für einen bestimmten Zeitraum und wird manchmal verlängert wegen der bereits erklärten existentiellen Kriegsdrohungen.“

Die Kommission basierte ihre Ergebnisse auf Zeugenaussagen von etwa 800 (angeblichen) Eritreern, die in verschiedenen ausländischen Städten interviewt wurden, während die Petition von 42000 Eritreern im Ausland an die UNO zur Aufhebung der Sanktionen gegen ihre Heimat, ignoriert wurde.

Der UN-Panel ignoriert auch, was „tatsächlich ein fortwährender Kriegszustand mit Äthiopien ist, die illegale Ockupation eritreischen Territoriums, was eine flagrante Verletzung der Menschenrechte ist, wiederholte bewaffnete Aggression, Sanktionen und eine falsche Politik, die fast alle eritreischen Asyl-Suchenden betrifft,“ sagte der Sprecher der eritreischen Regierung Yemane Gebreab. Das ist die diplomatische Weise, es darzustellen. Indem die Kommission den Fall an den ICC übergibt und implizit mit militärischen Aktionen droht, ist sie zum Kriegshetzer geworden.

Am Montag berichtete die New York Times, dass tausende äthiopische und eritreische Truppen an die umstrittene Grenze eilten, wo schwere Artillerie-Gefechte stattfinden. Die Times zitierte einen eritreischen Dissidenten, der in Schweden lebt als Experte des Augenblicks. „Wenn es Krieg gibt oder das Gerücht von einem Krieg, könnte es ein Weg für die eritreische Regierung sein, Hilfe zu bekommen und die Aufmerksamkeit ablenken,“ sagte der Dissident. Die Zeitung gab auch eine Twitter Botschaft eines eritreischen Amerikaners weiter aus der Hauptstadt seines Landes: „Hier in Asmara ist es friedlich trotz #Ethiopian Attacks gegen #Eritrea an der Tsorona Front. Und ihr fragt euch, warum es einen nationalen Wehrdienst gibt.“

Präsident Obama scheint zu beabsichtigen, seine imperialen Vermächtnis einen Krieg #8 hinzuzufügen.

Aus dem Englischen: Einar Schlereth
http://einarschlereth.blogspot.de/2016/06/usa-bereitet-in-eritrea-afrikas-kuba.html

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2 Gedanken zu “USA bereitet in Eritrea (Afrikas Kuba) Regimechange wie in Libyen vor (UPDATE)

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    Verfasst von Shame | 25. Juni 2016, 7:53

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