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Kultur, Rezensionen

Karin LEUKEFELD: „Flächenbrand“ Syrien, Irak, die arabische Welt und der Islamische Staat

flächenbrand

von Elke Schenk

Die Autorin Karin Leukefeld studierte Ethnologie, Islamwissenschaften, Politische Wissenschaft und Geschichte. Sie berichtet als freie Journalistin seit 2000 aus dem Nahen und Mittleren Osten. Den Irak verließ sie 2005 wegen der überbordenden Gewalt. Nach mehreren Versuchen gelang es ihr, als westliche Journalistin in Syrien akkreditiert zu werden. Dies ermöglicht ihr längere Aufenthalte (bis zu 6 Monate statt nur wenige Tage für nicht akkreditierte Journalisten) sowie eine freie Bewegung im Land ohne Begleitung durch einen Mitarbeiter des Informationsministeriums.

Kurzüberblick über den Inhalt:

Teil I Entwicklung und Lage in Syrien

Teil II Syriens Nachbarn: Anrainerstaaten und Akteure

Teil III Flächenbrand

„Flächenbrand“ beleuchtet den Krieg in und um Syrien in verschiedenen Kontexten:

– der Geschichte der arabischen Welt seit dem Ersten Weltkrieg und des Betrugs durch die Kolonialmächte Frankreich und Großbritannien (Sykes-Pikot-Abkommen von 1916)

– der innersyrischen politischen und wirtschaftlichen Entwicklung seit dem Amtsantritt von Präsident Bashar al Assad im Jahr 2000

– verschiedenen Methoden zur Destabilisierung und Zerstörung des Landes und seiner Staatlichkeit durch bewaffnete Rebellen innerhalb des Landes, durch Kampagnen außerhalb des Landes über soziale Medien, NGOs und die Exilopposition (Muslimbruderschaft) sowie den Einfluss der „Freunde Syriens“ (USA, Fr, GB, D, + arabische Staaten), die von außerhalb gegen die Regierung kämpfen durch Waffenlieferungen, Trainingscamps für Rebellen, militärische Aufklärungsdaten.

– die Auswirkungen der Situation in den Nachbarländern und ihrer strategischen Interessen (z. B. der neo-osmanischen Visionen von Erdogan in der Türkei; weitere Länder, die behandelt werden, sind: Irak, Jordanien, Israel, Libanon, Palästinenser)

– geopolitischen Zielen des Westens zur Neuordnung des Nahen Ostens (d. h. Zerteilung entlang ethnisch-religiöser Grenzen), wobei die Kontrolle der Öl- und Gasvorkommen von den USA beansprucht wird

– und in dem Zusammenhang die plötzliche, (bezogen auf die innersyrische Situation) anlasslose 180-Grad-Wende der Außenpolitik der westlichen Staaten seit Anfang 2011 hin zu einer Dämonisierung von Assad und der folgenden medialen, wirtschaftlichen und militärischen Intervention zur Beseitigung des gewählten und wiedergewählten Präsidenten, zum Regime Change.

Man erhält einen Einblick in die komplexe Gemengelage an Zielen und Interessen der Nachbarstaaten und des Westens, die jeweils eigene konkurrierende – auch hegemoniale – Ziele verfolgen und sich lediglich im Ziel „Assad muss weg“ vereinen.

Aus der Fülle an Detail- und Hintergrund-Informationen seien herausgegriffen:

1. Mit Bashar al Assads Präsidentschaft wurden im Westen, auch der EU, politische und wirtschaftliche Reformhoffnungen verbunden. Sie gründeten auf Bashars westlicher Sozialisation, seiner politischen Unerfahrenheit und seinem westlich ausgerichteten Beraterteam. Die EU bot Syrien ein Assoziierungsabkommen an! Bashar erfüllte viele der Liberalisierungsforderungen im Vorfeld mit den entsprechenden bekannten ökonomischen und sozialen Verwerfungen in der Folge. Fatalerweise bot die Zulassung privater Bildungsanbieter im Zuge der Wirtschaftsliberalisierung neu gegründeten Koranschulen die Möglichkeit, ab 2011 die Unzufriedenheit der sozial und wirtschaftlich Abgehängten für den Widerstand gegen Assad auszunutzen.

2. Assad plante die Aussöhnung Syriens mit seinen Nachbarstaaten, was sich u. a. in einer Fülle an Abkommen mit der Türkei niederschlug. Auch wollte er die Region wirtschaftlich stabilisieren und entwickelte eine „Fünf-Meeres-Strategie“, eine Art Freihandelszone analog der EU-Integration für alle Staaten zwischen dem Kaspischen, Schwarzen, Roten Meer, dem Mittelmeer und dem Persisch-Arabischen Golf.

3. Bashar al Assad fiel Anfang 2011 im Westen in Ungnade. Das verlief parallel zum „Arabischen Frühling“ in Tunesien und Ägypten sowie der Zerstörung Libyens. Seit diesem Zeitpunkt war eine Facebook-Seite „Syrische Revolution 2011“ geschaltet, ins Netz gestellt von der in Syrien verbotenen (und in Deutschland politisches Asyl genießenden!!!) Muslimbruderschaft in Schweden. Die Seite existierte, bevor es Proteste in Syrien gab. Parallel wurde über soziale Medien und NGOs (die wichtigste bis heute: die zweifelhafte Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte, ein Ein-Mann-Büro in London mit Telefonkontakten zur „Opposition“, deren Identitäten geheim gehalten werden) – Stimmung gegen Assad verbreitet und – wie im Irak – mit erfundenen Opfern bzw. Zeugen die Grausamkeit Assads „bewiesen“. Leukefeld spricht von Todesschwadronen, die vermeintliche Unterstützer Assads und Zivilisten überfallen und stellt die Hypothese in den Raum, es könne – analog dem US-Vorgehen in Lateinamerika und dem Irak – die Salvador-Option praktiziert werden, um das Land zu destabilisieren.

4. Die Türkei suspendierte Ende 2011 alle bilateralen Abkommen mit Syrien. Der anlasslose Schwenk in der außenpolitischen Haltung ab Anfang 2011 erstreckte sich auch auf die westlichen Staaten. Befeuert wurde er von Frankreich unter Präsident Sarkozy. Seit dem Frühjahr wurde die Parole ausgegeben „Assad muss weg“. Sie wurde entgegen den Berichten der westlichen Botschafter in Syrien durchgesetzt und mit Sanktionen flankiert. Leukefeld zitiert aus dem Buch zweier französischer Journalisten „Les chemin de Damas“, wonach bei einer Sitzung im französischen Außenministerium, bei der der Präsidentenberater den Botschafter in Syrien abgefertigt habe mit den Worten, die Fakten interessierten nicht. Das Regime-change-Bündnis nannte sich „Freunde Syriens“ und betrieb mit einer nicht legitimierten Exil-Regierung Politik gegen Syrien und an der UNO vorbei. Neben Frankreich waren versammelt: Deutschland, USA, GB, Türkei, Katar, Saudi-Arabien.

Ein Zitat von Ali Haidar, seit 2012 Minister für nationale Versöhnung in Syrien, aus dem Gespräch mit Leukefeld Ende 2014:

„Die meisten Botschafter waren überrascht, als ihre Außenministerien diesen Schwenk vollzogen, obwohl ihnen ja die Berichte aus den Botschaften hier vorlagen. Ich kenne einen Botschafter, der geweint hat, als seine Regierung ihn aus Syrien abzog. Er sagte damals, das sei eine Verschwörung gegen alle Staaten, nicht nur gegen Syrien“ (Flächenbrand, S. 22).

5. Die Interventionen von außen torpedierten die politische Reformentwicklung in Syrien. Die angeblichen Freunde Syriens (heute zusammengeschlossen in der Anti-IS-Allianz) ignorieren die innersyrische, an einem gewaltfreien Reformprozess interessierten Oppositionsgruppen. Auf eine Deeskalation des Konfliktes hin arbeitende Initiativen auch der syrischen Regierung (z. B. der Prozess der sozialen Versöhnung) werden in bundesdeutschen Medien verschwiegen.

6. In den meinungsbildenden Medien in Deutschland und anderen EU-Ländern wurde ebenfalls parallel zum außenpolitischen Schwenk die Sichtweise der „Freunde Syriens“/Regime-change-Koalition zum Maßstab. Andere Herangehensweisen wurden nicht veröffentlicht (wie es auch Leukefeld geschah) oder anschließend diffamiert. So wurde ein arabischer BBC-Reporter bedroht, als er für den tödlichen Beschuss eines französischen Kollegen die bewaffnete Opposition in Homs verantwortlich machte. Die Sprecherin des US-Außenministeriums, Victoria Nuland, erklärte zu dem Anschlag: „‚Präsident Assad … geht weiter gewaltsam gegen sein sein eigenes Volk vor, anstatt für ein Klima zu sorgen, in dem Journalisten arbeiten und friedliche Proteste stattfinden können.'“ Dieser Vorverurteilung schloss sich der französische Außenminister Juppe an. Monate später bestätigte eine Untersuchung in Frankreich den Bericht des BBC-Reporters und die Verantwortung der bewaffneten Opposition. (Flächenbrand, S. 8 f)

7. Auch die Regierung Merkel ist an der Destabilisierung und Zerstörung Syriens beteiligt. Der deutsche Botschafter wurde abgezogen. Eine Konferenz der vom Westen kreierten Exil-Regierung mit den „Freunden Syriens“ über die Zukunft Syriens nach Assad fand in Berlin statt, moderiert von der regierungsnahen Stiftung Wissenschaft und Politik. Ein Wiederaufbaufonds für die Zeit nach Assad wird auf einem Konto der KfW bereit gehalten. Die Bundesregierung initierte Verschärfungen der Wirtschaftssanktionen der EU gegen Syrien. Die vielfach belegten Verwicklungen der Türkei in Waffenlieferungen und Trainings für bewaffnete Gruppen (den IS-Ölhandel via Türkei behandelt Leukefeld noch nicht) werden von der Bundesregierung unwidersprochen geduldet. Die mit der Türkei verbundenen Kurden in der autonomen Provinz im Nordirak unter Masud Barzani werden mit deutscher Waffenhilfe ausgerüstet. Aufklärungsdaten der Patriot, Awacs u. a. werden via „Operation rooms“ in der Türkei und Jordanien an die Kampfverbände der Rebellen geleitet. Die Entsendung von NATO-Patriot-Raketen ins syrisch-türkische Grenzgebiet, an der Deutschland mit 400 Soldaten beteiligt war, bedeutete faktisch eine militärische Absicherung eines Rückzugsgebietes für die islamistischen Kämpfer gegen Syrien.

(Angesichts dessen wirkt die Präsentation Merkels als ‚Mutti der Flüchtlinge‘ mehr als perfide, E.S.)

8. Zum historischen, ökonomisch-sozialen und ethnischen Nährboden des IS schreibt Leukefeld: „Der gesellschaftliche Boden, der sie nährt, ist die Armut“ und die Wurzel des IS ist Al Qaida, in den 80er Jahren von den USA aufgebaut, um die Rote Armee in Afghanistan zu bekämpfen. Arbeitslose muslimische junge Männer ohne Aussicht auf eine berufliche oder familiäre Perspektive in Nordafrika oder palästinensischen Flüchtlingslagern wurden gegen gute Bezahlung als Kämpfer angeworben. Diese Söldner wandern von einem Konfliktgebiet ins nächste. Bedeutsam für den Erfolg des IS sind auch die in den syrisch-irakischen Wüstengebieten lebenden Beduinen und Stammesverbände, die staatliche Strukturen nicht anerkennen. Die Bindungen dieser Stämme nach Saudi-Arabien oder Jordanien sind eng. Beduinen schmuggeln Waffen und Kämpfer über die Grenzen oder sind Nachrichtenzuträger.

Allen, die an einer faktenreichen, differenzierten, hintergründigen Darstellung des Krieges in und um Syrien, der kein Bürgerkrieg ist, interessiert sind, sei dieses Buch empfohlen.

Hilfreich wäre eine Karte Syriens und des Nahen Ostens gewesen.

Karin LEUKEFELD: „Flächenbrand“ Syrien, Irak, die arabische Welt und der Islamische Staat, März 2015, Papyrossa-Verlag, Köln

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